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Verantwortlichkeit des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

Ein Beitrag zur Organhaftung und zur Organuntreue

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Christina Altemeier

Seit Jahren steigen die Bußgelder für Kartellverstöße deutlich an. Die Frage nach der Vermeidung dieser Verstöße in Unternehmen wird dadurch in den Fokus gerückt. Im Rahmen eines intradisziplinären Vergleichs stehen vier kartellrechtlich risikobehaftete Konstellationen im Vordergrund. Ausgehend von diesen vier Anknüpfungspunkten stellt die Arbeit die haftungsrelevanten Folgen für Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft dar. Dabei beleuchtet sie auf der einen Seite einen Regressanspruch der Aktiengesellschaft gegen den Vorstand nach § 93 II AktG. Auf der anderen Seite untersucht sie eine Untreuestrafbarkeit des Vorstandsmitglieds nach § 266 StGB. Darauf aufbauend bietet die Arbeit abschließend ein praxisorientiertes Konzept zur Vermeidung von Kartellrechtsverstößen durch Compliance-Maßnahmen.

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Einleitung

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A. Einführung in das Thema In vielen Unternehmen wird das Erwirtschaften von Gewinnen angesichts schwieriger Marktbedingungen, hohem Wettbewerbsdruck und drohender Wirt- schaftskrisen zu einem Wettlauf. Es ist nicht länger eine langfristige, sondern eine schnelle Gewinnmaximierung gefragt. Daher besteht die Gefahr, dass Unternehmensvertreter und Mitarbeiter einen nicht mit dem geltenden Recht zu vereinbarenden Weg wählen, um den Gewinn des Unternehmens zu sichern und eigene Bonuszahlungen oder Gehaltserhöhungen zu verzeichnen. Auch Aktiengesellschaften (AG) sind dadurch einem hohen finanziellen Risiko ausgesetzt. Dabei ist nicht außer Acht zu lassen, dass die als AG orga- nisierten Unternehmen eine große wirtschaftliche Bedeutung haben. Zwar scheint das Zahlenverhältnis eine andere Sprache zu sprechen, waren doch zum 01.01.2011 17.170 Unternehmen als AG und demgegenüber 1.044.466 Unterneh- men als GmbH organisiert.1 Auch ein Vergleich der Gesamtumsätze spricht für die GmbH. So lag der erwirtschaftete Gesamtumsatz aller Aktiengesellschaften in Deutschland im Jahr 2001 bei 832 Milliarden Euro2, auf Seiten der GmbH bei 1442,4 Milliarden Euro3. Die tatsächliche volkswirtschaftliche Bedeutung kann dieses Zahlenverhältnis jedoch nicht widerspiegeln. Denn bei dem Großteil der Gesellschaften mit beschränkter Haftung handelt es sich um kleinere Unterneh- men, nur sechs der 100 größten deutschen Unternehmen haben die Rechtsform einer GmbH.4 Dagegen sind 75 der 100 größten deutschen Unternehmen als AG organisiert.5 Der AG wird enormes wirtschaftliches Potential und eine überra- gende Rolle im Wirtschaftsleben zugeschrieben.6 Daher soll sich diese Arbeit einzig mit der Haftungssituation einer AG auseinandersetzen. Die GmbH muss...

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