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Compliance und Strafverfahren

Das Spannungsverhältnis zwischen Unternehmensinteressen und Beschuldigtenrechten

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Henrik Zapfe

Interne Erhebungen, Internal Investigations oder Private Investigations – die Bezeichnungen variieren; was gemeint ist, weiß spätestens seit dem Siemens-Schmiergeldskandal auch die breite Öffentlichkeit: Unternehmen versuchen selbständig und mit großem Aufwand, begangene Straftaten und sonstige Regelverletzungen in den eigenen Kreisen aufzuklären. Dabei kommt es nicht selten zu einem Interessenskonflikt. Während Unternehmensleitungen schnellstmögliche und umfassende Aufklärung möchten, würden manche Mitarbeiter daran aus Furcht vor Konsequenzen lieber gar nicht mitwirken. Die sich hieraus ergebenden Fragen weisen Bezugspunkte etwa zum Gesellschaftsrecht, zum Arbeitsrecht und zum Strafprozessrecht auf. Die Arbeit gibt durch einen intradisziplinären Ansatz einen Überblick über die wichtigsten Fragestellungen und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf.

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§ 1. Einleitung

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A. Ausgangsüberlegungen I. Compliance als Selbstregulierung J o s é M ourinho, im ja h r 2011 der Trainer des Fußballvereins Real M adrid, sticht nach einem knapp verlorenen Supercup-Spiel m it seinem F inger ins A uge des Barcelona­ Assistenztrainers und w ird deswegen für einige Spiele vom spanischen Verband gesperrt. D er deutsche Presserat rügt die B ildzeitung, w eil d iese im Rahm en ihrer Prozessberichterstattung fortlaufend Fotos des angeklagten m utm aßlichen K in ­ desentführers veröffentlicht. D ie D eutsche Forschungsgem einschaft (DFG) erteilt einem W issenschaftler eine schriftliche Rüge, w eil er in einem Forschungsantrag frem de Texte ohne Z itation übernom m en hatte. Dass Private selbst Regeln aufstellen, anwenden und durchsetzen, um in einem bestim m ten Bereich für O rdnung zu sorgen1, ist weit verbreitet. N eben den bereits angesprochenen Feldern findet sich Selbstregulierung etwa auch im Vereinsrecht, im Technikrecht, im U rheberrecht, im A rbeitsrecht (Tarifverträge, B etriebsverein­ barungen) und im Um welt-, A grar- und Lebensm ittelrecht.2 D iese Entw icklung hat auch vor dem G esellschaftsrecht nicht Halt gem acht: B ör­ sennotierte A ktiengesellschaften müssen sich zum einen an den Vorgaben des D eutschen Corporate G overnance K odex orientieren3, d ie von vielen als A kt der Selbstorganisation der W irtschaft angesehen w erden4. A uf der anderen Seite stellen G esellschaften in tern Com pliance-Regeln auf, die unter anderem den ordnungsge­ m äßen und gesetzeskonform en...

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