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Compliance und Strafverfahren

Das Spannungsverhältnis zwischen Unternehmensinteressen und Beschuldigtenrechten

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Henrik Zapfe

Interne Erhebungen, Internal Investigations oder Private Investigations – die Bezeichnungen variieren; was gemeint ist, weiß spätestens seit dem Siemens-Schmiergeldskandal auch die breite Öffentlichkeit: Unternehmen versuchen selbständig und mit großem Aufwand, begangene Straftaten und sonstige Regelverletzungen in den eigenen Kreisen aufzuklären. Dabei kommt es nicht selten zu einem Interessenskonflikt. Während Unternehmensleitungen schnellstmögliche und umfassende Aufklärung möchten, würden manche Mitarbeiter daran aus Furcht vor Konsequenzen lieber gar nicht mitwirken. Die sich hieraus ergebenden Fragen weisen Bezugspunkte etwa zum Gesellschaftsrecht, zum Arbeitsrecht und zum Strafprozessrecht auf. Die Arbeit gibt durch einen intradisziplinären Ansatz einen Überblick über die wichtigsten Fragestellungen und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf.

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§ 2. Compliance und Non-Compliance im Unternehmen

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U nternehm en haben ein großes Interesse daran, dass G esetze und sonstige re le ­ vante Regeln von den M itarbeitern befolgt werden. D iesem Zweck dienen C om ­ pliance-Program m e, die vor allem präventiv der Begehung von Regelverletzungen vorbeugen sollen (A.). M öglicherw eise w ill sich das U nternehm en aber nicht au f die W irksam keit präven­ tiver M aßnahm en verlassen, sondern zusätzlich au f H inweise von Seiten der M itar­ beiter zurückgreifen. D afür muss gek lärt werden, welche gesetzlichen A nzeige­ pflichten M itarbeiter treffen und ob diese Anzeigepflichten im Interesse des U n ter­ nehm ens ausgedehnt werden können (B.). Tauchen entsprechende Verdachtsfälle au f Regelverstöße im Unternehm en auf, hängt die Reaktion der U nternehm ensleitung von den U m ständen des E inzelfalls, aber auch m öglichen Rechtspflichten zur A ufklärung ab. W enn die Entscheidung für eine unternehm ensinterne A ufklärung gefallen ist, muss außerdem das konkrete Vorgehen abgestim m t werden (C.) Insbesondere bei um fangreichen A ufklärungsbem ühungen des U nternehm ens zählt dazu unter U m ständen auch die A ufstellung sog. A m nestieprogram m e, die vor allem die M itw irkungsbereitschaft der M itarbeiter erhöhen sollen (D.). A. Compliance-Programme als Prävention gegen Regelverletzungen "Compliance" lässt sich übersetzen m it "Erfüllung" oder "E inhaltung".38 D agegen bedeutet...

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