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Compliance und Strafverfahren

Das Spannungsverhältnis zwischen Unternehmensinteressen und Beschuldigtenrechten

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Henrik Zapfe

Interne Erhebungen, Internal Investigations oder Private Investigations – die Bezeichnungen variieren; was gemeint ist, weiß spätestens seit dem Siemens-Schmiergeldskandal auch die breite Öffentlichkeit: Unternehmen versuchen selbständig und mit großem Aufwand, begangene Straftaten und sonstige Regelverletzungen in den eigenen Kreisen aufzuklären. Dabei kommt es nicht selten zu einem Interessenskonflikt. Während Unternehmensleitungen schnellstmögliche und umfassende Aufklärung möchten, würden manche Mitarbeiter daran aus Furcht vor Konsequenzen lieber gar nicht mitwirken. Die sich hieraus ergebenden Fragen weisen Bezugspunkte etwa zum Gesellschaftsrecht, zum Arbeitsrecht und zum Strafprozessrecht auf. Die Arbeit gibt durch einen intradisziplinären Ansatz einen Überblick über die wichtigsten Fragestellungen und zeigt Lösungsmöglichkeiten auf.

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§ 6. Anhang: Amnestieangebot der Hypo Group Alpe Adria AG

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"Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!874 Im Zuge der Übernahme der Hypo Group Alpe Adria durch die Republik Österreich hat sich unser Unternehmen verpflichtet, die Ursachen des in der Vergangenheit eingetretenen dramati­ schen Vermögensverfalls im Zusammenwirken mit unserem Eigentümer aufzuarbeiten (Projekt CSI — Team Hypo). Im Zuge dessen sind (i) Verdachtsfälle von strafbarem, unser Unternehmen schädigendem Verhalten von Mitarbeitern den Strafverfolgungsbehörden anzuzeigen, (ii) Scha­ denersatzansprüche gegen rechtswidrig und schuldhaft handelnde Mitarbeiter zu prüfen und gegebenenfalls gerichtlich geltend zu machen und (iii) arbeitsrechtliche Maßnahmen, einschließ­ lich Entlassungen, gegen pflichtwidrig handelnde Mitarbeiter auszusprechen. Unser Unternehmen kommt dieser Aufgabe nicht nur aufgrund seiner Verpflichtung gegenüber der Republik Österreich nach, sondern vor allem auch, weil uns nur eine glaubwürdige Aufarbei­ tung ermöglicht, einen Schlussstrich unter die Missstände der Vergangenheit zu ziehen und einen Neustart als unbelastete, transparente und den höchsten ethischen Standards verpflichtete Bank durchzuführen. Die Aufarbeitung liegt daher im Interesse von uns allen. Sie besitzt höchste Prio­ rität und wird durch interne und externe Stellen mit großem Einsatz vorangetrieben. Alle Mitar­ beiterinnen und Mitarbeiter sind zur vollen Kooperation und Unterstützung dieses Projektes angehalten. Unser Unternehmen verfolgt bei der Aufarbeitung der Vergangenheit einen differenzierten, sensi­ blen Ansatz. Wir beurteilen sehr genau und behutsam die Verantwortlichkeiten im jeweiligen Ein­ zelfall und berücksichtigen Zwangslagen unterschiedlichster Natur ebenso wie volle Kooperati­ onsbereitschaft. Um die laufende Untersuchung zu unterstützen und zu beschleunigen und die vollständige Aufklärung zu...

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