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Das Urheberpersönlichkeitsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Eine vergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der geschichtlichen Entwicklung, des Inhalts, des postmortalen Schutzes und der Übertragbarkeit

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Patrick Fromlowitz

Die Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit dem postmortalen Schutz und der Übertragbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Sie vergleicht die für das allgemeine Persönlichkeitsrecht entwickelten Grundsätze mit den für das Urheberpersönlichkeitsrecht geltenden Regelungen. Angesichts diverser Parallelen zwischen beiden Rechten kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass sowohl die ideellen als auch die materiellen Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ebenso wie das Urheberpersönlichkeitsrecht nach dem Tode des Rechtsträgers auf die Erben übergehen sollten. Darüber hinaus legen die bestehenden Gemeinsamkeiten eine rechtliche Gleichbehandlung beider Rechte hinsichtlich ihrer Übertragbarkeit nahe. Die Arbeit spricht sich für die Möglichkeit dinglicher Rechtsgeschäfte aus.

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Teil 2. Der Inhalt des Urheberpersönlichkeitsrechts und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

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A. Der Inhalt des Urheberpersönlichkeitsrechts I. Das Urheberpersönlichkeitsrecht als Teil des einheitlichen Urheberrechts Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Be- ziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes (§ 11 UrhG). Es dient da- mit einerseits dem Schutz wirtschaftlicher, andererseits aber auch rein ideeller Urheberinteressen. Entsprechend der monistischen Urheberrechtstheorie bilden die materiellen und ideellen Interessen eine untrennbare Einheit183. Die enge Verbindung der materiellen und ideellen Interessen lässt sich am Beispiel der Verwertung eines unveröffentlichten Werkes verdeutlichen. Ohne die gleichzei- tige Ausübung des Veröffentlichungsrechts ist dessen Verwertung nicht mög- lich184. Die Entwicklung des Urheberrechts hat gezeigt, dass einerseits die Nut- zungsrechte einen persönlichkeitsrechtlichen Einschlag haben, andererseits aber die Verletzung persönlichkeitsrechtlicher Befugnisse vermögensrechtliche An- sprüche nach sich ziehen kann185. Aufgrund der untrennbaren Einheit der ideel- len und der materiellen Urheberinteressen ist das Urheberrecht weder ein reines Vermögensrecht noch ein reines Persönlichkeitsrecht186. Es ist aber auch kein Immaterialgüterrecht, da Immaterialgüterrechte sich von den Persönlichkeits- rechten durch ihre Verkehrsfähigkeit unterscheiden187. Da das Urheberrecht als Ganzes unübertragbar ist188, verbietet sich seine Qualifizierung als Immaterial- güterrecht. Es ist vielmehr ein Recht eigener Art, das sowohl materielle als auch 183 Altenburg, Entwicklung, S. 3; Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, S. 113. 184 Begründung zum Regierungsentwurf, BT-Drucks. IV/270, S. 44; Forkel, Gebundene Rechtsübertragungen, S. 179; Groppler, Einheit, S. 29; Leßmann, Übertragbarkeit, S. 73. 185 Rehbinder, Urheberrecht, Rn. 31 und oben Teil...

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