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Die Gerichtsstände der Erbrechtsverordnung unter besonderer Berücksichtigung des Forum Shopping

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Manuela Meyer

Im Jahr 2015 tritt die Verordnung (EU) Nr. 650/2012 (EU-Erbrechtsverordnung) in Kraft. Die EU-Erbrechtsverordnung vereinheitlicht das internationale Verfahrensrecht und das Kollisionsrecht in Erb- und Nachlasssachen. Diese Dissertation stellt die Gerichtsstände der EU-Erbrechtsverordnung vor und untersucht, ob es der Verordnung gelingt, das Phänomen des Forum Shopping einzudämmen. Die Arbeit unterscheidet zwischen zulässigem und missbräuchlichem Forum Shopping und fragt nach der Existenz und Reichweite eines Rechtsmissbrauchsverbots im Europäischen Erbverfahrensrecht. Ziel der Arbeit ist es, anhand der EU-Erbrechtsverordnung allgemeine Leitlinien für einen Umgang mit der Problematik des Forum Shopping zu entwickeln und damit einen Beitrag zu einem prozessualen ius commune zu leisten.

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Aktionsplan des Rates und der Kommission zur bestmöglichen Umsetzung der Bestimmungen des Amsterdamer Vertrags über den Aufbau eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts vom 3. Dezember 1998, ABl EG Nr. C 19/01 vom 23.01.1999. Arbeitsdokument der Kommissionsdienststelle zum Vorschlag für eine Verord- nung des EU Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwen- dende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen und öffentlichen Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europä- ischen Nachlasszeugnisses, SEC (2009) 410, abrufbar unter: http://gesetzgebung.beck.de/sites/gesetzgebung.beck.de/files/SEC-2009-410. pdf (zuletzt aufgerufen am 06. November 2012). Arbeitsdokument der Kommissionsdienststelle zum Vorschlag für eine Verord- nung des EU Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwen- dende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen und öffentlichen Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europä- ischen Nachlasszeugnisses, SEK (2009) 411, abrufbar unter: http://gesetzgebung.beck.de/sites/gesetzgebung.beck.de/files/SEK-2009-411. pdf (zuletzt aufgerufen am 06. November 2012). Arbeitsdokument der Kommission, Impact Assessment accompanying document to the proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on Jurisdiction, Recognition and the Enforcement of Judgements in Civil and Commercial Matters (Recast), SEC (2010) 1547, abrufbar unter: http://ec.europa.eu/governance/impact/ia_carried_out/docs/ia_2010/sec_2010 _1547_en.pdf (zuletzt aufgerufen am 06. November 2012). Bericht des Rechtsausschusses über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzu- wendende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen und öffentlichen Urkunden in Erbsachen sowie zur Einf...

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