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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 7. Jahrgang 2013

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer siebten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 7. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Würdigung der letztjährigen Entwicklungen im Stiftungsrecht durch die Stiftungsrechtsreform 2002, wobei auch die aktuell viel diskutierten Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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War das Stiftungsrecht seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches zum 01.01.1900 zunächst in einen fast einhunderjährigen Dornröschenschlaf verfal- len, haben sich in den letzten zehn Jahren die Ereignisse beinahe überschlagen. Nach der großen Stiftungsrechtsreform 2002 und der in deren Folge notwendi- gen Überarbeitung sämtlicher Landesstiftungsgesetze gab es immer wieder Ge- setzesänderungen mit Auswirkungen auf den Stiftungssektor, namentlich im Be- reich des Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts. Auch in diesem Jahr hat uns der Gesetzgeber erneut Änderungen des Stiftungsrechts, vorwiegend der steuer- rechtlichen Seite, aber auch der zivilrechtlichen Regelungen (Stichwort: Ver- brauchsstiftung) beschert: Das zunächst als „Gesetz zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts (Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz – GemEntBG)“ gestartete und letztlich – sprachlich verschlankt – als „Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsstärkungsgesetz)“ in Kraft getretene Ge- setz hat zahlreiche Veränderungen mit sich gebracht, wobei man dem Gesetz stark anmerkt, dass es praktischen und alltäglichen Bedürfnissen von – vor- nehmlich gemeinnützigen – Stiftungen gerecht werden will. War es das nun? Sicher nicht. Schaut man sich nur die aktuellen Wahlkampf- themen im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 an, kann man sicher sein, dass auch in der nächsten Legislaturperiode zahlreiche Gesetze geändert und neu ge- schaffen werden, die mittelbar oder unmittelbar Einfluss auf den Stiftungssektor haben werden. Ob sich die Politik dessen immer so bewusst ist, mag freilich da- hin gestellt sein. Dabei wird es insbesondere spannend sein, zu sehen, wie und in welcher Weise sich mögliche höhere Steuerlasten, insbesondere Vermögensteu- ern und...

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