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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 7. Jahrgang 2013

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer siebten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 7. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Würdigung der letztjährigen Entwicklungen im Stiftungsrecht durch die Stiftungsrechtsreform 2002, wobei auch die aktuell viel diskutierten Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Aktuelle Rechtsprobleme der Stiftungsaufsicht (ADRIANE KLOSTERMANN)

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Aktuelle Rechtsprobleme der Stiftungsaufsicht ADRIANE KLOSTERMANN I. Staatsaufsicht als Schaltstelle zwischen Anerkennung und Aufhebung der Stiftung 1. Allgemeine Grundsätze – Standort 2. Funktion 3. Verfahren und Maßnahmen der Rechtsaufsicht 4. Erfahrungen der Praxis II. Stiftungsvermögen zwischen Wunsch und Wirklichkeit III. Vorstand und Nachfolge I. Staatsaufsicht als Schaltstelle zwischen Anerkennung und Auf- hebung der Stiftung 1. Allgemeine Grundsätze – Standort Anerkennung und Aufhebung selbst sollen nicht Gegenstand meiner Ausführun- gen sein. Ich möchte mich befassen mit den Aufgaben der Stiftungsaufsicht zwi- schen Anfang und Ende der Stiftung. Als eigenständige juristische Person hat die Stiftung Anspruch auf Beachtung eines ihr selbst vorbehaltenen Verantwortungs- und Regelungsbereichs. Unbe- stritten befasst sich die Aufsicht der Stiftungsbehörde als reine Rechtsaufsicht mit der anerkannten Stiftung. Staatlicher Eingriff bedarf damit einer speziellen Rechtfertigung. Die Rechtsaufsicht beinhaltet, das geltende Recht zu wahren und zugleich die rechtlich geschützten Interessen der Stiftung und des Stifters zu beachten. Die Aufsicht bewegt sich somit im Korridor zwischen Garant des Stif- terwillens einerseits und Garant der Stiftungsautonomie andererseits. 2. Funktion Zum Schutz und zur Förderung der Stiftung ist mit dem Begriff Aufsicht vor allem die Kontrollfunktion verbunden. Vom Stifter geschaffen, mit seinem Vermögen ausgestattet, durch staatliche Anerkennung der Eigenständigkeit sei- ner privaten Gestaltungswillkür grundsätzlich entzogen, über den Tod hinaus bestehend, ist die Stiftung vielen Gefahren ausgeliefert. Als Verwaltungshandeln Adriane Klostermann ist Hauptdezernentin bei Bezirksregierung Münster für Perso- nal/Staatshoheitsangelegenheiten, Stiftungsaufsicht/Bevölkerungsschutz und zivile Ge- fahrenabwehr. ADRIANE KLOSTERMANN 124 ist Rechtsaufsicht durch...

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