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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 7. Jahrgang 2013

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer siebten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 7. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Würdigung der letztjährigen Entwicklungen im Stiftungsrecht durch die Stiftungsrechtsreform 2002, wobei auch die aktuell viel diskutierten Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Satzungsänderungen bei der unselbständigen Stiftung (ALMUTH WERNER)

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Satzungsänderungen bei der unselbständigen Stiftung ALMUTH WERNER I. Einleitung 1. Satzungsänderungen bei selbständigen und unselbständigen Stiftungen 2. Fluch und Segen der Flexibilität unselbständiger Stiftungen II. Unselbständige Stiftungen auf der Basis eines Vertrags unter Lebenden 1. Voraussetzungen von Satzungsänderungen ohne Satzungsvorgaben zu Lebzeiten des Stifters 2. Voraussetzungen von Satzungsänderungen ohne Satzungsvorgaben nach dem Tod des Stifters 3. Voraussetzungen von Änderungen mit Satzungsvorgaben III. Unselbständige Stiftungen von Todes wegen 1. Fehlen ausdrücklicher Satzungsregelungen – Auslegung 2. Ausdrückliche Regelungen 3. Beteiligung von vollziehungsberechtigten Behörden, Gremien oder Testamentsvoll- streckern IV. Sonderfall – Satzungsänderung zur Überführung in eine selbständige Stiftung V. Ergebnis I. Einleitung 1. Satzungsänderungen bei selbständigen und unselbständigen Stiftungen Satzungsanpassungen unselbständiger Stiftungen folgen – einem ersten Ver- gleich zufolge – ähnlichen praktischen Bedürfnissen und Anforderungen wie Satzungsanpassungen selbständiger Stiftungen. Das bestätigt nicht nur der Blick auf die in ihren Voraussetzungen weitgehend gleichlautenden Regelungen zu Satzungsänderungen in den Verfassungen selbständiger und unselbständiger Stiftungen. Dieses Ergebnis liegt auch insofern nahe, als es sich bei beiden For- men um mitgliederlose Organisationen handelt, die auf der Basis eines zu erhal- tenden1 Vermögens der Erfüllung bestimmter, von ihren jeweiligen Stiftern fest- Dr. Almuth Werner ist Rechtsanwältin und berät am Abbe-Institut für Stiftungswesen an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena. Sie ist zudem Schriftleiterin der Zeitschrift für Stiftungs- und Vereinswesen (ZStV). 1 Die Sonderformen der Verbrauchsstiftung werden in diesem Beitrag ausgeklammert....

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