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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 7. Jahrgang 2013

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer siebten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 7. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Würdigung der letztjährigen Entwicklungen im Stiftungsrecht durch die Stiftungsrechtsreform 2002, wobei auch die aktuell viel diskutierten Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Die Mittelverwendungsrechnung im Jahresabschluss der Stiftung (RALF KLASSMANN)

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Die Mittelverwendungsrechnung im Jahresabschluss der Stiftung RALF KLASSMANN I. Begrifflichkeiten 1. „Mittel“ 2. „Mittelverwendung“ 3. „Mittelverwendungsrechnung“ II. Rechtsgrundlagen für die „Mittelverwendungerechnung“ III. Die „Mittelverwendungsrechnung“ als Instrument des Steuerrechts IV. Wechselwirkung Steuerrecht – Handelsrecht V. Konsequenzen für den handelsrechtlichen Jahresabschluss 1. IDW RS HFA 5 2. IDW RS HFA 14 3. IDW RS HFA 21 4. Was sagt die Finanzverwaltung (über die Regelungen des Anwendungserlasses hin- aus)? VI. Schlussbemerkung I. Begrifflichkeiten 1. „Mittel“ - Eine gesetzliche Definition in der Abgabenordnung (AO) fehlt. - Anwendungserlass zur AO (AEAO), Tz. 2 Sätze 1 und 2 zu § 55 AO: „Nach § 55 Abs. 1 AO dürfen sämtliche Mittel der Körperschaft nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden (Ausnahmen siehe § 58). Auch der Gewinn aus Zweckbetrieben und aus dem steuerpflichtigen wirt- schaftlichen Geschäftsbetrieb (§ 64 Abs. 2 AO) sowie der Überschuss aus der Vermögensverwaltung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. - AEAO, Tz. 3 Satz 1 zu § 55 AO: „Es ist grundsätzlich nicht zulässig, Mit- tel des ideellen Bereichs (insbesondere Mitgliedsbeiträge, Spenden, Zu- schüsse, Rücklagen), …“. Ralf Klaßmann ist Wirtschaftsprüfer und Steuerberater und tätig für die BDO AG in Köln als Partner und Leiter des Branchencenters „Gesundheit und Soziales“. RALF KLASSMANN 180 2. „Mittelverwendung“ - § 55 AO („Selbstlosigkeit“), z. B. Abs. 1 Satz 1:„Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. - Ausnahmen: § 58 AO („Steuerlich...

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