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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 7. Jahrgang 2013

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer siebten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 7. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Würdigung der letztjährigen Entwicklungen im Stiftungsrecht durch die Stiftungsrechtsreform 2002, wobei auch die aktuell viel diskutierten Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Aktuelle Entwicklungen im Stiftungssteuerrecht (RAINER HÜTTEMANN)

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Aktuelle Entwicklungen im Stiftungssteuerrecht RAINER HÜTTEMANN I. Einführung II. Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts 1. Vorgeschichte 2. Geplante Änderung 3. Würdigung und Ausblick III. Aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen 1. Grunderwerbsteuer bei Stiftungserrichtung 2. Mittelweitergabe an andere Körperschaften 3. Abgrenzung Spende und satzungsmäßige Leistungen 4. Spendenabzug bei Zuwendungen an „Vorstiftung“? 5. Steuerrechtsfähigkeit nichtrechtsfähiger Stiftungen 6. Partielle Steuerpflicht des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 7. Neue Muster für Zuwendungsbestätigungen 8. Sponsoring und Umsatzsteuer 9. Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei Zweckbetrieben IV. Einwirkungen des EU-Rechts V. Schluss I. Einführung Angesichts der dynamischen Entwicklung des Stiftungswesens im Allgemeinen und seiner steuerrechtlichen Rahmenbedingungen im Besonderen bedarf das mir gestellte Thema „Aktuelle Entwicklungen im Stiftungssteuerrecht“ zwangsläufig einer gewissen Schwerpunktsetzung. Daher beschränke ich mich im Folgenden – schon mit Rücksicht auf die Gemeinnützigkeit des Vereins „Fundare e.V.“ – zunächst auf Steuerrechtsfragen gemeinnütziger Stiftungen, was mir Ausführun- gen zur Besteuerung in- oder ausländischen Familienstiftungen und ihrer Desti- natäre erspart. Ferner lege ich einen Schwerpunkt auf aktuellen Entwicklungen im Bereich der Gesetzgebung, d.h. ich werde vor allem auf das „Ehrenamtsstär- Prof. Dr. Rainer Hüttemann ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Bilanz-, und Steuerrecht an der Universität Bonn und Direktor des Instituts für Steuer- recht. RAINER HÜTTEMANN 186 kungsgesetz“ eingehen, zu dem der Finanzausschuss des Bundestages soeben seine Beschlussempfehlung abgegeben hat1. Anschließend werde ich einige neu- ere Urteile und Verwaltungsanweisungen zum Stiftungssteuerrecht behandeln, die gerade...

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