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Strafvollzug im SED-Staat

Das Beispiel Cottbus

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Steffen Alisch

Das Buch analysiert anhand bisher kaum erschlossenen Archivmaterials die Geschichte des Cottbuser Zentralgefängnisses von 1945 bis 1990 und behandelt darüber hinaus zentrale Aspekte des DDR-Strafvollzugs. Die meisten Insassen – vor allem politische Gefangene, insbesondere Ausreisewillige – nannten die Strafvollzugseinrichtung wegen der dort herrschenden brutalen Verhältnisse «Zuchthaus Cottbus». Mehrere Tausend von ihnen wurden von der Bundesrepublik «freigekauft» und konnten den Herrschaftsbereich der SED verlassen. Mit Hilfe einer umfassenden Auswertung der Akten der SED, des Brandenburger Justizministeriums und der DDR-«Sicherheitsorgane» sowie Zeitzeugengesprächen werden Leben und Leiden in Cottbus und darüber hinaus auch in anderen Haftanstalten der DDR dargestellt.

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3. Der Trägerwechsel vom Brandenburger Justizministerium zum DDR-Innenministerium

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3.1. Die Übergabe an die Volkspolizei Trotz aller beklagten Mängel und Schwierigkeiten hielt die DDR-Justiz den von ihr verantworteten Strafvollzug noch Anfang 1950 für durchaus präsentabel, wie ein Schreiben des DDR-Justizministeriums an das Brandenburger Justizressort verdeutlicht, das nur wenige Jahre später völlig undenkbar gewesen wäre: „Auf Einladung des FDGB werde im Laufe der kommenden Monate eine Delegation von Kollegen des Hamburger Strafvollzugs mit Einverständnis des DDR-Justiz- ministers eine Reihe von DDR-Justizvollzugsanstalten besichtigen. In Branden- burg sei dafür das Strafgefangenen-Arbeitslager Rüdersdorf in Aussicht genom- men worden.“209 Die seit 1949 verstärkten Versuche der Innenverwaltung der SBZ, den Einfluss der Polizei auf den Strafvollzug weiter auszubauen, stießen naturgemäß auf Wi- derstand aus der Justiz.210 Nachdem die SED-Führung den Sowjets im Vorfeld der DDR-Gründung u.a. vorgeschlagen hatte, die Speziallager in der SBZ aufzu- lösen, kam es zu einschneidenden Veränderungen. Moskau übertrug zunächst der ostdeutschen Innenverwaltung die Aufsicht über diejenigen Lagerinsassen, die weiterhin in Haft bleiben sollten. Anfang 1950 wurden deshalb 6 große Haftan- stalten der Deutschen Volkspolizei unterstellt. 211 SED-Zentralsekretariat und – Politbüro beschlossen am 16. bzw. 22. August 1950 die generelle Übertragung des Strafvollzugs auf das DDR-Innenministerium, der Ministerrat erließ dann am 16.November ohne Änderungen eine entsprechende (verfassungswidrige) Ver- ordnung.212 Einzelheiten wurden erst in zwei Durchführungsbestimmungen vom 23. Dezember 1950 bzw. 5. Mai 1952 festgelegt. Zunächst wurde der Großteil der 209 11.1.1950 Schreiben des Hauptabteilungsleiters Strafvollzug und Anstaltsverwaltung des DDR-Justizministeriums an Justizministerium...

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