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Fernsehen für Europa

Transnationale mediale Öffentlichkeit als kulturpolitischer Auftrag der EU

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Jan Büchel

Europa und Fernsehen – wie passt das zueinander? Die zwei Begriffe werden im Alltag üblicherweise nicht zusammen gedacht. Wenn das Projekt Europa jedoch auch zukünftig erfolgreich sein soll, werden die Bürger in Europa mehr miteinander über Europa kommunizieren müssen. Zahlreiche Politikbereiche und Institutionen in Europa und insbesondere auf den verschiedenen Ebenen der Europäischen Union zeichnen für den gegenwärtigen Status medialer Kommunikation in Europa verantwortlich. Wie könnte es gelingen, in einem Europa der nationalen Perspektiven und Interessen einen länderübergreifenden medialen Austausch über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft Europas zu realisieren? Warum muss das Fernsehen dabei eine zentrale Rolle einnehmen? Und welche Faktoren sollten berücksichtigt werden, damit eine solche Kommunikation hinreichend wahrscheinlich wird? Auf solche Fragen bietet diese Untersuchung Antworten, um den Diskurs zum Fernsehen in Europa zu fundieren. Auf der beiliegenden CD finden sich Experteninterviews mit Vertreterinnen und Vertretern u.a. des Europäischen Parlaments, von Arte, 3SAT, EBU und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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4. Mediale Entwicklungen in Europa – eine Frage der Kultur- und Medienpolitik?

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4.1 Rahmenbedingungen und Herausforderungen der Medien- und Kulturpolitik auf europäischer Ebene Medienpolitik zwischen Doppelcharakter und Subsidiaritätsprinzip Publizistische Medien besitzen – wie auch kulturelle Werke im Allgemeinen – einen sogenannten ‚Doppelcharakter‘: Sie sind sowohl Wirtschaftsgut als auch Träger und Produzent kultureller Bedeutung und somit kulturelles Gut. Diese Eigenschaft hat dazu geführt, dass (europäische) Kultur- und Medienpolitik von einer permanenten Kompetenzproblematik durchzogen ist. Die Europäische Union kann primär nur auf der wirtschaftspolitischen Ebene ansetzen. Die kul- turpolitische Kompetenz beanspruchen nach dem Subsidiaritätsprinzip entspre- chend Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) die unter- geordneten Ebenen – Nationalstaaten und Regionen – für sich. Trotz dieses ‚Zuständigkeitsgerangels‘ um Ordnungspolitik und Gestaltungs- potential im europäischen medialen Sektor, das dem Anspruch an eine umfas- sende Medienpolitik nicht gerecht wird, sind die nationalen Medienordnungen mittlerweile dennoch stark durch das europäische Gemeinschaftsrecht geprägt. Ein Beispiel dafür in Deutschland ist der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), der in immer kürzeren Abständen novelliert werden muss – einerseits um der medialen Konvergenz gerecht zu werden, andererseits aber auch, um europäische Vorga- ben in nationales Recht umzusetzen. Medienpolitik ist ein kontinuierlich an Komplexität zunehmendes und sich in permanenter Dynamik befindliches Politikfeld, das große Überschneidungsberei- che mit anderen Politikfeldern wie z.B. der Wirtschaftspolitik, der Kulturpolitik und Kommunikationspolitik aufweist. Darin begründet sich sein amorphes We- sen, das seine Definitionen zahlreich macht und dazu führt, dass kaum welche davon tragfähig und beständig sind: „Die Definitionen von „Medienpolitik...

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