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Behördliches Vorgehen gegen Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Unter besonderer Berücksichtigung abstrakt-genereller Handlungsmöglichkeiten

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Matthias Pavel

Viele Plätze und Grünanlagen werden abends zu Freiluftkneipen umfunktioniert. Menschen treffen sich dort und trinken zusammen Alkohol. Der Autor beleuchtet die rechtlichen Möglichkeiten von Behörden dagegen vorzugehen. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf polizeirechtlichen Lösungsansätzen, vor allem dem Erlass von Polizeiverordnungen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im öffentlichen Alkoholkonsum durchaus eine abstrakte Gefahr für die öffentliche Sicherheit liegen kann. Straßenrechtlich kann Alkoholkonsum nicht abstrakt-generell untersagt werden. Nur im Einzelfall können Behörden einschreiten. Auch die kommunalrechtlichen Möglichkeiten sind begrenzt. Abschließend untersucht der Autor Möglichkeiten, den Alkoholverkauf zu besonderen Anlässen oder auf Festen einzuschränken.

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Abkürzungsverzeichnis

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a.A. andere(r) Ansicht a.E. am Ende a.F. alte(r) Fassung Abb. Abbildung Abs. Absatz AEG Allgemeines Eisenbahngesetz AGVwGO Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung AlkopopStG Gesetz über die Erhebung einer Sondersteuer auf alkoholhal- tige Süßgetränke (Alkopops) zum Schutz junger Menschen (Alkopopsteuergesetz) Anh. Anhang Alt. Alternative AOK Allgemeine Ortskrankenkasse AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) Art. Artikel Az. Aktenzeichen BAK Blutalkoholkonzentration bayLStVG bayerisches Landesstraf- und Verordnungsgesetz bayStrWG bayerisches Straßen- und Wegegesetz BayVBl. Bayerische Verwaltungsblätter (Zeitschrift) BB Betriebs-Berater (Zeitschrift) bbgGastG brandenburgisches Gaststättengesetz bbgOBG brandenburgisches Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz) BBodSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten – Bundesbodenschutzgesetz Begr. Begründung berlASOG Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz des Landes Berlin Beschl. Beschluss BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof 18 BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGS Bundesgrenzschutz BGSG Gesetz über den Bundesgrenzschutz – Bundesgrenzschutzge- setz BImSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundesimmissionsschutzgesetz) BKatV Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die Anordnung eines Fahrverbots wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr (Bußgeldkatalog- Verordnung) BMG Bundesministerium für Gesundheit BMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BPolG Gesetz über die Bundespolizei – Bundespolizeigesetz bremGastG bremisches Gaststättengesetz bremPolG bremisches Polizeigesetz Bsp(e). Beispiel(e) bspw. beispielsweise BT-Drs. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts BW Baden-Württemberg BWGZ Die Gemeinde (Zeitschrift) BZgA Bundeszentrale...

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