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Das Kartellrecht der Sportregeln

Christian Dietz

Mit der Entscheidung in Sachen Meca-Medina und Majcen erklärte der Europäische Gerichtshof die Anwendbarkeit des europäischen Kartellrechts auf sportverbandliche Regelungen. Müssen Sportverbände nun fürchten, dass all ihre Regeln am Maßstab des Kartellrechts zu messen sind? Welche Folgen hätte es dann auf einen sportlichen Wettbewerb, sollte eine sportverbandliche Regel gemäß Art. 101 Abs. 2 AEUV nichtig sein? Aus dogmatischer Sicht stellt sich auch die Frage neu, wie der Tatbestand des Art. 101 Abs. 1 AEUV von der Freistellungsmöglichkeit des Art. 101 Abs. 3 AEUV abzugrenzen ist, denn der EuGH nahm im Verfahren eine umfassende Würdigung der Gesamtumstände bereits auf Tatbestandsebene des Kartellverbotes vor. In diesem Zusammenhang beantwortet der Autor aus Sicht der Transaktionskostentheorie auch die Frage, warum sich die einzelnen Sportler überhaupt zu einem Verband zusammenschließen.

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4. Kapitel: Das Urteil des Gerichtshofes in Sachen Meca-Medina

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Nachdem der Gerichtshof im Verfahren Bosman die Vereinbarkeit von Ver- bandsregeln mit dem Wettbewerbsrecht noch offen ließ1, musste er hierzu in Sachen Meca-Medina nun umfassend Stellung beziehen. § 1 Hauptaussagen des Urteils Der EuGH folgte nicht der in der Vorinstanz vom EuG vertretenen2, vereinzelt als „Konvergenzthese3“ bezeichneten und kritisierten4 Ansicht, wonach eine Anwendung des Kartellrechtes nur dann in Betracht komme, wenn eine Regel auch in den Anwendungsbereich der Grundfreiheiten falle, weil sie nicht aus- schließlich sportliche Belange zum Inhalt habe. Der Gerichtshof stellte fest, dass der bloße Umstand, dass eine Regelung rein sportlichen Charakters sei, nicht zwangsläufig dazu führe, dass derjenige, der die der Regelung unterliegende Tätigkeit ausübe, oder die Institution, die die Regelung erlassen habe, nicht unter den Geltungsbereich des damaligen EG-Vertrages falle5. Selbst wenn die fragli- che Regel nicht gegen die Grundfreiheiten verstoße, könne daraus nicht auf eine Anwendbarkeit des Kartellrechts geschlossen werden6. Soweit die sportliche Tätigkeit unter den Geltungsbereich des EG-Vertrages falle, unterlägen die Be- dingungen ihrer Ausübung sämtlichen sich aus den einzelnen Vorschriften des Vertrages ergebenden Verpflichtungen7. Für das Kartellverbot bedeute dies eine Überprüfung, ob die Regelung von einem Unternehmen aufgestellt worden sei, ob sie den Wettbewerb beschränke und den Handel zwischen den Mitgliedstaaten 1 EuGH, Urteil v. 15. Dezember 1995, Rs. C-415/93, Slg. 1995, I-4921, Rn. 138 – Bosman. 2 EuG, , Urt. v. 30. September 2004, Slg. 2004, II-3291, Rs. T-313/02, Rn. 42 – Meca-Medina. 3 Heermann, WuW 2009, 394, 400. 4...

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