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Das Kartellrecht der Sportregeln

Christian Dietz

Mit der Entscheidung in Sachen Meca-Medina und Majcen erklärte der Europäische Gerichtshof die Anwendbarkeit des europäischen Kartellrechts auf sportverbandliche Regelungen. Müssen Sportverbände nun fürchten, dass all ihre Regeln am Maßstab des Kartellrechts zu messen sind? Welche Folgen hätte es dann auf einen sportlichen Wettbewerb, sollte eine sportverbandliche Regel gemäß Art. 101 Abs. 2 AEUV nichtig sein? Aus dogmatischer Sicht stellt sich auch die Frage neu, wie der Tatbestand des Art. 101 Abs. 1 AEUV von der Freistellungsmöglichkeit des Art. 101 Abs. 3 AEUV abzugrenzen ist, denn der EuGH nahm im Verfahren eine umfassende Würdigung der Gesamtumstände bereits auf Tatbestandsebene des Kartellverbotes vor. In diesem Zusammenhang beantwortet der Autor aus Sicht der Transaktionskostentheorie auch die Frage, warum sich die einzelnen Sportler überhaupt zu einem Verband zusammenschließen.

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8. Kapitel: Die Rechtsfolge des Art. 101 Abs. 2 AEUV

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Soweit eine Verbandsnorm gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV verstößt und nicht freistellungsfähig im Sinne des Art. 101 Abs. 3 AEUV ist, ist sie nach Art. 101 Abs. 2 AEUV nichtig. Welche Auswirkungen diese Nichtigkeitsfolge im Bereich des Sportes haben kann und ob deswegen unter Umständen Besonderheiten bei der Anwendung des Art. 101 Abs. 2 AEUV zu beachten sind, soll im nun fol- genden Kapitel geklärt werden. § 1 Die Nichtigkeitsfolge des Art. 101 Abs. 2 AEUV Art. 101 Abs. 2 AEUV bestimmt, dass die nach Art. 101 AEUV verbotenen Vereinbarungen oder Beschlüsse nichtig sind. Der Begriff der Nichtigkeit ist rein unionsrechtlich auszulegen1. Die Nichtigkeit ist absolut2 und hat zur Folge, dass die betroffene Verhaltensweise zwischen den Parteien keinerlei Wirkungen ent- faltet3. Somit besteht weder eine gerichtlich durchsetzbare Bindung4 durch die Verhaltensweise zwischen den Beteiligten, noch kann die Vereinbarung bzw. der 1 EuGH, Urteil v. 30. Juni 1966, Rs. 56/65, Slg. 1966, 281, 304 – Societe Technique Miniere (STM) / Maschinenbau Ulm GmbH (MBU). Kritisch zur Wortwendung der gemeinschaftsrecht- lichen Nichtigkeitsbegriffes Schmidt in: Immenga/Mestmäcker, EU-Wettbewerbsrecht, Band 1, EU/Teil 1, Art. 101 Abs. 2, Rn. 6. 2 EuGH, Urteil v. 25. November 1971, Rs. 22/71, Slg. 1971, 949, Rn. 29 – Beguelin Import/G.L. Import Export; EuGH, Urteil v. 13. Juli 2006, verb. Rs. 295-298/04, Slg. 2006, I-6619, Rn. 57 – Manfredi. 3 EuGH, Urteil v. 25. November 1971, Rs. 22/71, Slg. 1971, 949, Rn. 29 – Beguelin Import/G.L. Import Export; Schmidt in: Immenga/Mestmäcker, EU-Wettbewerbsrecht, Band 1, EU/Teil 1, Art....

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