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Variable Geometrie

Subsidiarität und differenzierte Integration im Mehrebenensystem der Europäischen Union

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Marjolaine Savat-Gündüz

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach der ungleichzeitigen oder differenzierten Integration in der Europäischen Union. Gegenwärtig kann von verschiedenen Integrationsstufen der Mitgliedstaaten in einem Mehrebenensystem ausgegangen werden. Hier kommt die Frage der Finalität der Europäischen Union ins Spiel, die ungeklärt im Raum steht. An dieser Stelle vertritt die Autorin die These eines Föderalisierungsprozesses der EU. In den gegenwärtigen Debatten über die EU pendeln die Meinungen zwischen zwei hauptsächlichen und schematischen Ansätzen, um die auf einigen Mitgliedstaaten schwer lastende Wirtschaftskrise zu bewältigen. Auf der einen Seite wird mehr, auf der anderen weniger Europa gefordert. In diesem Zusammenhang argumentiert die Autorin, dass hier verstärkt die Frage nach den effektivsten Entscheidungsebenen innerhalb der EU-Strukturen gestellt werden muss. Deshalb nimmt in dieser Arbeit die Frage nach dem Subsidiaritätsprinzip und seiner Anwendung eine zentrale Stellung ein.

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Vorwort

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Die letzten Züge der vorliegenden Arbeit entstanden in der ersten Hälfte des Jahres 2010, d. h. zu einer Zeit, in der die Folgen der Finanz- und Wirtschafts- krise zwar die europäische Aktualität stark beherrscht haben, in der jedoch der Begriff „Euro-Krise“ sich noch nicht derart etabliert hatte. Was wie eine schwerwiegende Wirtschafts- und Finanzkrise anfing, wurde zunächst im Laufe von Monaten zu einer Vertrauenskrise des gesamten „Euro-Projekts“, um sich im Anschluss zu einer Krise der gesamten europäischen Institutionen zu ver- wandeln. Die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union wurde wiederkehrend in Frage gestellt, und während viele ihrer Mitgliedstaaten mit ihrer Haushalts- politik und ihren Staatsdefiziten zu kämpfen hatten, verschlechterte sich offen- sichtlich die Identifikation der europäischen Bürger mit dem europäischen Integ- rationsprozess. Diese letzten Entwicklungen konnten in dieser Arbeit nicht be- rücksichtigt werden. Die grundsätzlichen Fragestellungen, die in dieser Arbeit analysiert werden, finden in der derzeitigen Debatte ein Echo. Die aktuellen Entwicklungen verleihen ihnen jedoch mehr Gewicht. Im Mittelpunkt steht zunächst die Frage der ungleichzeitigen oder der differen- zierten Integration. In der derzeitigen Situation konkretisiert sich die Herausfor- derung der differenzierten Integration. Auf der semantischen Ebene wird nun eindeutig zwischen den Mitgliedstaaten unterschieden: man spricht und schreibt über die so genannten „peripheren Staaten“. Faktisch ist auch die Trennung zwi- schen den Mitgliedstaaten, die der Euro-Gruppe angehören und den anderen größer geworden. Nun soll auch ein weiterer Unterschied zwischen den Mit- gliedstaaten entstehen, und zwar...

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