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Variable Geometrie

Subsidiarität und differenzierte Integration im Mehrebenensystem der Europäischen Union

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Marjolaine Savat-Gündüz

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach der ungleichzeitigen oder differenzierten Integration in der Europäischen Union. Gegenwärtig kann von verschiedenen Integrationsstufen der Mitgliedstaaten in einem Mehrebenensystem ausgegangen werden. Hier kommt die Frage der Finalität der Europäischen Union ins Spiel, die ungeklärt im Raum steht. An dieser Stelle vertritt die Autorin die These eines Föderalisierungsprozesses der EU. In den gegenwärtigen Debatten über die EU pendeln die Meinungen zwischen zwei hauptsächlichen und schematischen Ansätzen, um die auf einigen Mitgliedstaaten schwer lastende Wirtschaftskrise zu bewältigen. Auf der einen Seite wird mehr, auf der anderen weniger Europa gefordert. In diesem Zusammenhang argumentiert die Autorin, dass hier verstärkt die Frage nach den effektivsten Entscheidungsebenen innerhalb der EU-Strukturen gestellt werden muss. Deshalb nimmt in dieser Arbeit die Frage nach dem Subsidiaritätsprinzip und seiner Anwendung eine zentrale Stellung ein.

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Inhaltsübersicht

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Einführung in die Fragestellung……..……………........…….....……….... 1 Teil I: Organisation und Möglichkeiten einer Mehrebenenstruktur ….…... 13 A- Symbolische Darstellung und konkrete Strukturierung des europäi- schen Mehrebenensystems…………….…………..………………...….… 13 I- Die „europäischen Kreise“ als Symbolik der europäischen inneren Ar- chitektur: Von der symbolischen Darstellung zu einer konkreten Struktur.…………………...……..……….…………….……...………….. 13 II- Die Struktur der „europäischen Kreise“…………..……………............ 25 B- Die europäischen Kreise und die Möglichkeit eines „Mehrebenensys- tems der Integration“…………..…..….………..……..……….………….. 45 I- Föderalisierungsprozess durch differenzierte Integrationsniveaus….….. 45 II- Möglichkeiten und Grenzen einer verstärkten Zusammenarbeit im Rahmen des europäischen Mehrebenensystems….….………………......... 66 Teil II: Das Subsidiaritätsprinzip: ein kompetenzregulatives Prinzip für das europäische Mehrebenensystem?………...…...…….…...……………. 77 A- Ursprung und Definition des Subsidiaritätsprinzips………..…..…..…. 78 I- Von Thomas von Aquin bis Jacques Delors: zur Geschichte eines kontroversen Prinzips................................................................................... 78 II- Zu den Grundlagen eines europäischen und gemeinschaftlichen Rechtsprinzips......…...…..……................................................................... 98 B- Ein Prinzip zwischen Eindeutigkeit und Zweideutigkeit: Regulativ der Kompetenzausübung oder uneingeschränkte Ausdehnung der Kompeten- zen der Union?.............................................................................................. 114 I- Das Subsidiaritätsprinzip in der Rechtsordnung der Union……….......... 114 II- Ist das Subsidiaritätsprinzip eine „Einbahnstrasse“?............................... 135 XSchlussfolgerung: Das Subsidiaritätsprinzip als Triebfeder der Föderalisierung des europäischen Mehrebenensystems………………...… 151 Literaturverzeichnis…………………........…………..……….….….……. 153 Anhänge………………………….…………………….……….….…….... 167

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