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Variable Geometrie

Subsidiarität und differenzierte Integration im Mehrebenensystem der Europäischen Union

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Marjolaine Savat-Gündüz

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach der ungleichzeitigen oder differenzierten Integration in der Europäischen Union. Gegenwärtig kann von verschiedenen Integrationsstufen der Mitgliedstaaten in einem Mehrebenensystem ausgegangen werden. Hier kommt die Frage der Finalität der Europäischen Union ins Spiel, die ungeklärt im Raum steht. An dieser Stelle vertritt die Autorin die These eines Föderalisierungsprozesses der EU. In den gegenwärtigen Debatten über die EU pendeln die Meinungen zwischen zwei hauptsächlichen und schematischen Ansätzen, um die auf einigen Mitgliedstaaten schwer lastende Wirtschaftskrise zu bewältigen. Auf der einen Seite wird mehr, auf der anderen weniger Europa gefordert. In diesem Zusammenhang argumentiert die Autorin, dass hier verstärkt die Frage nach den effektivsten Entscheidungsebenen innerhalb der EU-Strukturen gestellt werden muss. Deshalb nimmt in dieser Arbeit die Frage nach dem Subsidiaritätsprinzip und seiner Anwendung eine zentrale Stellung ein.

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Schlussfolgerung: Das Subsidiaritätsprinzip als Triebfeder der Föderalisierung des europäischen Mehrebenensystems

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151 Schlussfolgerung: Das Subsidiaritätsprinzip als Triebfeder der Föderalisie- rung des europäischen Mehrebenensystems Peter Nitschke stellt vier Modelle für die weitere Entwicklung des europäischen Mehrebenensystems vor. Sein III. Model skizziert er wie folgt: „Für das Model III kann man das Subsidiaritätsprinzip als grundlegendes Theorem heranziehen. In einem Subsidiaritätssystem würde die Mehrebenenproblematik der EU aufge- fangen und austariert zugunsten einer möglichst klar durchdeklinierten und aus- differenzierten Kompetenzstruktur der einzelnen beteiligten Gebietskörperschaf- ten. Dies würde zweifellos eine föderale Struktur mit sich bringen“.435 Im Endef- fekt verwirft er dieses Modell, da für ihn seine Verwirklichung an das Erforder- nis einer Verfassung gebunden sei. Knüpft man jedoch an Manfred Zuleegs Theorie an, nach dem „[d]ie Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaf- ten und der Europäischen Union als derartige Verfassung in Betracht [kom- men]“,436 rückt die Erfüllung von Nitschkes Modell näher. Er setzt jedoch das Subsidiaritätsprinzip und die Mehrebenenstruktur der EU einander gegenüber, in dem er an eine strikte Anwendung des Subsidiaritätsprinzips die Erwartung stellt, die strukturellen Unklarheiten eines mehrstufigen Gefüges, die zu einer undurchsichtigen Verflechtung der Kompetenzbefugnisse zwischen den ver- schiedenen Entscheidungsstufen führen, beseitigen zu können. So antinomisch sind allerdings diese beiden Begriffe nicht. Vielmehr ist von ihren positiven, ge- genseitigen Wechselwirkungen auszugehen. Denn Nitschke behält recht wenn er meint, dass das Subsidiaritätsprinzip eine klarheits-bringende Rolle in dem europäischen Mehrebenensystem zu spielen hat....

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