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Die Haftung bei Lohnwucher im Arbeitsrecht der USA

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Julia Strasser

In den USA liegt Lohnwucher bei jeder Unterschreitung des nach dem Fair Labor Standards Act bundesweit geltenden, branchenübergreifenden Mindestlohns vor. Besonders Arbeitnehmer am Ende von Subunternehmerketten in arbeitsintensiven Branchen sind davon betroffen. Die Rechtsprechung hat im Dreiecksverhältnis Hauptunternehmen – Subunternehmen – Arbeitnehmer eine gesamtschuldnerische Haftung von Haupt- und Subunternehmen bei Lohnwucher entwickelt. Eine solche Regelung ist auch dem Recht der EU-Mitgliedstaaten nicht fremd. Vor diesem Hintergrund werden unter Berücksichtigung des jeweiligen Rechtskreises die Voraussetzungen, der Umfang und die Rechtsfolgen der Haftung für Vergütungsansprüche eines Arbeitnehmers innerhalb einer Subunternehmerkette herausgearbeitet und vergleichend analysiert.

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Teil 3: Haftung des Hauptunternehmens bei Lohnwucher

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In Zeiten steigender Globalisierung und verstärkten Wettbewerbs versuchen Un- ternehmen häufig, die Verrichtung bestimmter, meist arbeitsintensiver Tätigkei- ten an ein Subunternehmen zu übertragen. Dahinter steckt die mögliche Redu- zierung der Lohnkosten bei dem den Auftrag vergebenden Hauptunternehmen, das somit seine Position im Wettbewerb mit anderen Unternehmen verbessern kann.617 Für die Vergütung der Arbeitnehmer ist in einem solchen Fall das Sub- unternehmen zuständig. Erfüllt dieses gegenüber seinen Arbeitnehmern nicht die gesetzlich vorgegebenen Mindestarbeitsbedingungen aus dem FLSA, vor allem bezüglich der Vergütung der Regelarbeitszeit und der Überstunden, so steht dem betroffenen Arbeitnehmer ein Anspruch auf Ausgleich der Differenz und auf Schadensersatz zu.618 Der Arbeitnehmer kann seinen direkten Arbeitgeber, das Subunternehmen, gemäß § 16 (b) FLSA619 in Anspruch nehmen. Die Subunternehmen ihrerseits sind in den Branchen, in denen sie gezielt eingesetzt werden, meist unterkapitalisiert und erfüllen daher nicht ihre primären Vergütungsverpflichtungen gegenüber ihren Arbeitnehmern. Werden sie nun von einem Arbeitnehmer auf Ausgleich der Differenz zwischen tatsächlich ge- zahltem und gesetzlich vorgeschriebenem Entgelt und Schadensersatz in An- spruch genommen, laufen diese Verfahren oft mangels Kapital und Vollstre- ckungsmasse ins Leere. Auch kann eine sofortige Auflösung oder Insolvenz ei- nes Subunternehmens verzeichnet werden, das vor allem in den arbeitsintensi- ven Branchen meist keine richtige Firmenstruktur besitzt und nur aus einem Empfänger der Zahlung des Hauptunternehmens besteht. Oft fehlen auch sämt- liche Adressdaten des Subunternehmens, um eine etwaige Klageschrift zuzu- stellen. Der Arbeitnehmer hat somit zwar Ansprüche...

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