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Die Haftung bei Lohnwucher im Arbeitsrecht der USA

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Julia Strasser

In den USA liegt Lohnwucher bei jeder Unterschreitung des nach dem Fair Labor Standards Act bundesweit geltenden, branchenübergreifenden Mindestlohns vor. Besonders Arbeitnehmer am Ende von Subunternehmerketten in arbeitsintensiven Branchen sind davon betroffen. Die Rechtsprechung hat im Dreiecksverhältnis Hauptunternehmen – Subunternehmen – Arbeitnehmer eine gesamtschuldnerische Haftung von Haupt- und Subunternehmen bei Lohnwucher entwickelt. Eine solche Regelung ist auch dem Recht der EU-Mitgliedstaaten nicht fremd. Vor diesem Hintergrund werden unter Berücksichtigung des jeweiligen Rechtskreises die Voraussetzungen, der Umfang und die Rechtsfolgen der Haftung für Vergütungsansprüche eines Arbeitnehmers innerhalb einer Subunternehmerkette herausgearbeitet und vergleichend analysiert.

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Teil 5: Vergleichbarer Arbeitnehmerschutz im deutschen Recht

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Auch in Deutschland wächst der Konkurrenzdruck auf die Unternehmen. Dies führt auf Arbeitnehmerseite immer häufiger zu einer weiten Verbreitung unterta- riflicher Arbeitsbedingungen und auf Unternehmerseite zu teils kreativen Strate- gien, um Lohnkosten zu senken. So wird in der Presse vor allem aus der Einzel- handelsindustrie von Niedriglöhnen und einem vermehrten Einsatz von Subun- ternehmen und Werkverträgen statt Leiharbeit berichtet.1004 Die verschiedenen Konstellationen der Verrichtung einer Tätigkeit für ein Hauptunternehmen durch andere als dessen Stammarbeitnehmer sollen hier be- leuchtet werden. In Betracht zu ziehen sind vor dem Hintergrund der untersuch- ten Fragen im amerikanischen Recht diejenigen Sachverhalte, die aufgrund ihrer Personenkonstellation oder aufgrund einer etwaigen Haftung des Hauptunter- nehmens dem amerikanischen Haftungskonzept der gemeinsamen Arbeitgeber- stellung nahe kommen. In welchen Fällen kann ein Arbeitnehmer neben seinem direkten Arbeitgeber den dahinterstehenden Auftraggeber bzw. ein Hauptunter- nehmen auf die Zahlung von etwaig bestehenden Mindestentgeltsätzen in Anspruch nehmen? Bei der Beantwortung dieser Frage ist von den in Deutsch- land geltenden Mindestentgeltsätzen auszugehen und zwischen der Haftung in- nerhalb des Vertragsverhältnisses, bei der die Haftung des direkten Arbeitgebers im Vordergrund steht, und einer etwaigen Dritthaftung des Hauptunternehmens gegenüber dem Arbeitnehmer zu differenzieren. § 17 Mindestentgeltsätze in Deutschland In Deutschland besteht kein gesetzlicher, flächendeckender und branchenüber- greifender Mindestlohn.1005 Die Vergütungspflicht des Arbeitgebers gemäß 1004 So z.B. Bognanni, Die verborgene Seite des Rossmann-Reiches, Handelsblatt vom 10.9.2010,http://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/lohnwucher- die-verborgene-seite-des-rossmann-reiches/6628640.html [zuletzt abgerufen am 1.3.2013]; Bognanni/Pennekamp, Es geht noch billiger, Die ZEIT, 8.12.2011, http:...

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