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Der Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren

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Maximilian Ohrloff

Überlange Verfahrensdauern stellen in dem Spannungsverhältnis zwischen zeitnahem Rechtsschutz und dem Gebot zur Achtung der richterlichen Unabhängigkeit seit jeher ein scheinbar unlösbares Problem in unserem Rechtssystem dar. Mit Einführung der gesetzlichen Regelung «Über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren» im Dezember 2011 hat der deutsche Gesetzgeber einen Rechtsbehelf normiert, der nunmehr den Grundsätzen effektiven Rechtsschutzes gerecht werden und das Dilemma überlanger Gerichtsverfahren eindämmen soll. Die Arbeit setzt sich kritisch mit der neuen Rechtsschutzregelung auseinander und geht dabei der Frage nach, welchen Einfluss die neue Regelung auf die Dauer deutscher Gerichtsverfahren haben wird.

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Kapitel 3. Der Anspruch auf angemessene Verfahrensdauer

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15 Kapitel 3 Der Anspruch auf angemessene Verfahrensdauer Der deutsche Rechtsstaat verbietet dem Bürger die juristische Selbsthilfe und sieht die Durch- setzung von Rechten grundsätzlich dem Staat überantwortet. Wenn der Staat auf der einen Seite aber die Selbsthilfe des Bürgers untersagt, so muss er andererseits einen Anspruch zur Verfügung stellen, wonach der Staat als Träger der Justizhoheit verpflichtet ist, auf einen ent- sprechenden Antrag des Bürgers tätig zu werden.79 Das Recht des Bürgers auf die Errichtung funktionsfähiger Gerichte, die so ausgestattet sind, dass sie die Rechtsschutzbegehren wirk- sam und in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht zu erfüllen im Stande sind, wird als Justizgewährleistungsanspruch oder Justizanspruch gegenüber dem Staat bezeichnet.80 Daraus ergibt sich ein Anspruch des Einzelnen, „zur umfassenden Wahrung seiner Rechte ungehin- dert die staatlichen Gerichte in Anspruch nehmen zu können und von diesen eine Entschei- dung in der Sache treffen zu lassen.“81 Auf staatlicher Seite entspricht diesem Anspruch die Justizgewährungspflicht, d. h. die aus dem Rechtsprechungsmonopol, dem Selbsthilfeverbot und dem Prinzip des lückenlosen und effektiven Rechtsschutzes i. S. d. Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG folgende Pflicht des Staates für alle Rechtsverletzungen und Rechtsstreitigkeiten den ge- richtlichen Schutz zur Verfügung zu stellen.82 Dass grundsätzlich auch ein Justizanspruch auf angemessene Verfahrensdauer für Prozessbeteiligte besteht, ist unbestritten. Kein Konsens besteht jedoch hinsichtlich der Frage, aus welchen Rechtsnormen sich dieser Anspruch herlei- ten lässt. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes l...

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