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Das iranische Familienrecht unter der besonderen Berücksichtigung der Rechte von Frauen und Kindern

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Marjam Waladan

Das Werk befasst sich mit dem geschlechtsspezifischen iranischen Familienrecht. Ob bei der Eheschließung, den Ehewirkungen, der Scheidung oder den Scheidungsfolgen, stets spielt das Geschlecht der Beteiligten eine entscheidende Rolle, da eine Fülle der iranischen Rechtsvorschriften geschlechtsspezifisch formuliert ist. Die Kenntnis dieser iranischen Rechtsvorschriften für den deutschen Rechtsanwender – ob nun Richter oder Rechtsanwalt – ist angesichts der Anzahl der iranischen Staatsangehörigen in Deutschland von besonderer Relevanz, da die Gerichte im Falle eines Auslandsbezuges stets die Anwendung ausländischer Rechtsvorschriften prüfen müssen.

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O. Der Schwangerschaftsabbruch

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Das iranische Recht bezeichnet einen Schwangerschaftsabbruch als set-e anin. Ein Schwangerschaftsabbruch ist grundsätzlich strafbar. Für die Strafbarkeit ist es irrelevant, ob das Kind innerhalb einer ehelichen oder einer außerehelichen Beziehung gezeugt worden ist. Nur ausnahmsweise ist ein Schwangerschaftsabbruch gemäß des Einzelpa- ragraphen des Gesetzes über einen medizinisch indizierten Schwangerschaftsab- bruch, nun-e ghanune set- darmani554, aus dem Jahre 2005 zulässig. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das ungeborene Kind entweder geistig oder körperlich behindert ist oder wenn die Mutter aufgrund einer Krankheit oder eines sonstigen Gebrechens nicht in der Lage sein sollte, das Kind auszutragen. Das genannte Gesetz legalisiert nur unter bestimmten Voraussetzungen einen Schwangerschaftsabbruch. Zum einen müssen drei Fachärzte eine endgültige Beurteilung darüber abgeben, dass entweder das Kind oder die Mutter krank ist und aus diesem Grunde das Kind nicht ausgetragen werden kann. Zum anderen muss die Gerichtsmedizin die Beurteilung der Fachärzte bestätigen. Eine weitere Voraussetzung ist, dass sich die Frau vor ihrem vierten Schwan- gerschaftsmonat befindet und schließlich muss sie ihre Einwilligung zum Ein- griff erteilen. Weitere Einwilligungen, z.B. eine Einwilligung des Ehemannes, sind nicht erforderlich. Alle diese genannten Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen, damit einer Frau die Einwilligung zu einem Schwangerschaftsabbruch erteilt werden kann und ein Schwangerschaftsabbruch gesetzlich zulässig ist. Liegen also die genannten Voraussetzungen vor, dann machen sich weder die schwangere Frau noch die den Eingriff durchführenden Ärzte strafbar. Außerhalb dieser Ausnahme ist jeder Schwangerschaftsabbruch nach irani- schem Recht mit Strafe...

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