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Das türkische Konzernrecht im Lichte des schweizerischen und deutschen Rechts

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Gökmen Gündogdu

Die Arbeit befasst sich mit dem türkischen Konzernrecht gemäß dem neuen Türkischen Handelsgesetzbuch von 2011, dessen Ausgestaltung hauptsächlich vom deutschen Konzernrecht inspiriert wurde. Dabei wird diese neue Rechtsmaterie rechtsvergleichend dem deutschen, welches das Konzernrecht als ein Haftungsrecht ausgestaltet hat, und dem schweizerischen Konzernrecht gegenübergestellt. Berücksichtigt sind ferner relevante Theorien aus ausgewählten EU-Mitgliedstaaten, sowie die allgemeine europäische Entwicklung. Die Arbeit behandelt grundsätzlich die gesellschaftsrechtlichen Aspekte des Konzerns, nimmt jedoch bei Bedarf auch auf andere Rechtsgebiete Bezug.

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Schlusswort

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423 Schlusswort Das türkische Konzernrecht nach dem nTHGB stellt eine Neuheit der jüngs- ten türkischen Privatrechtsrevision dar. Der Gesetzgeber hat sich vom deut- schen Recht inspirieren lassen und das Konzernrecht als ein Haftungsrecht ausgestaltet. Der Konzern ist in Art. 195 Abs. 1 lit. a nTHGB nach dem Kontrollprinzip definiert, wonach eine blosse Möglichkeit eines beherrschenden Einflusses ausreichend ist. Die Art. 195 Abs. 1 lit. b und Art. 195 Abs. 2 nTHGB setzen dagegen eine tatsächliche Einflussnahme voraus und definieren den Konzern nach dem sog. Herrschaftsprinzip. Gemäss Art. 195 Abs. 1 und 2 nTHGB können lediglich die Handelsgesell- schaften, nämlich die Kollektivgesellschaften, Kommanditgesellschaften, Kommanditaktiengesellschaften, Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Genossenschaften ein abhängiges Konzernmit- glied sein. I.d.R. soll auch die Konzernmutter in der Form einer Handelsge- sellschaft konstituiert sein. Dennoch sieht Art. 195 Abs. 5 nTHGB vor, dass auch ein Unternehmen über den Konzern herrschen kann. Aus den Erwä- gungen der Botschaft geht hervor, dass die Unternehmenseigenschaft in diesem Sinne nicht von Eigenschaft, Form, Zweck, Funktion, Zuständigkeit oder Fähigkeit abhängig ist und dieser Begriff weit ausgelegt werden soll. Daraus folgt, dass nicht nur Handelsgesellschaften, sondern auch andere juristische Personen, Vereine und Stiftungen, öffentlich-rechtliche Körper- schaften, sogar natürliche Personen und einfache Gesellschaften an der Kon- zernspitze stehen und als Konzernmutter fungieren können. Es ist aber of- fensichtlich, dass eine derartige Vorgehensweise eine grosse Rechtsunsi- cherheit mit sich bringt. Eine weitere Besonderheit des türkischen Konzernrechts...

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