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Die Verfassungsgemäßheit präventiver Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen

Sascha Horn

Der internationale Terrorismus stellt eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit von internationaler Reichweite dar. Neben islamistischen Terroristen beschäftigen auch Rechtsradikale wie die Mitglieder des NSU die deutschen Sicherheitsinstitutionen und stellen diese vor neue Herausforderungen. Hierbei wurden speziell Maßnahmen zur Bekämpfung terroristischer Gewalt entwickelt, die im Wesentlichen in den Sicherheitspaketen I und II der Bundesregierung geregelt worden sind. Maßnahmen wie die präventiv-polizeiliche Rasterfahndung, die Vorratsdatenspeicherung und die Abschusserlaubnis entführter Flugzeuge im Luftsicherheitsgesetz werden in der Arbeit auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht. Schließlich beschäftigt sich die Arbeit mit den Folgen und möglichen Auswirkungen solcher Maßnahmen auf den Rechtsstaat, insbesondere mit dem Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit.

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Die Verfassungsgemäßheit präventiver Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen Sascha Horn Die Verfassungsgemäßheit präventiver Terrorismus- bekämpfungsmaßnahmen Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Düsseldorf, Univ., Diss., 2013 Erstgutachter: Prof. Dr. Dr. Markus Thiel Zweitgutachter: Prof. Dr. Mehrdad Payandeh Tag der Disputation: 12. 11. 2013 D 61 ISBN 978-3-631-64917-6 (Print) E-ISBN 978-3-653-03977-1 (E-Book) DOI 10.3726/978-3-653-03977-1 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2014 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.peterlang.com

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