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Die Verfassungsgemäßheit präventiver Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen

Sascha Horn

Der internationale Terrorismus stellt eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit von internationaler Reichweite dar. Neben islamistischen Terroristen beschäftigen auch Rechtsradikale wie die Mitglieder des NSU die deutschen Sicherheitsinstitutionen und stellen diese vor neue Herausforderungen. Hierbei wurden speziell Maßnahmen zur Bekämpfung terroristischer Gewalt entwickelt, die im Wesentlichen in den Sicherheitspaketen I und II der Bundesregierung geregelt worden sind. Maßnahmen wie die präventiv-polizeiliche Rasterfahndung, die Vorratsdatenspeicherung und die Abschusserlaubnis entführter Flugzeuge im Luftsicherheitsgesetz werden in der Arbeit auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht. Schließlich beschäftigt sich die Arbeit mit den Folgen und möglichen Auswirkungen solcher Maßnahmen auf den Rechtsstaat, insbesondere mit dem Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2013 von der Juristischen Fa- kultät der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf als Dissertation angenommen. Sie befindet sich auf dem Stand von Juni 2013. Mein tiefster Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Dr. Markus Thiel, der die Realisierung des vorliegenden Werkes erst ermöglicht hat. Seine fachli- che als auch menschliche Unterstützung habe ich sehr geschätzt, insbesondere haben seine Anmerkungen die Fertigstellung der Arbeit erheblich gefördert. Ich danke Herrn Prof. Dr. Mehrdad Payandeh für die Erstellung des Zweitvo- tums. An dieser Stelle möchte ich zudem den Kölner Professoren, Herrn Prof. Dr. Bernhard Kempen sowie Herrn Prof. Dr. Christian von Coelln, meinen Dank aussprechen, die mein Promotionsvorhaben stets unterstützt und durch Ihre Ratschläge letztlich den Weg geebnet haben. Zu Dank bin ich Herrn Dr. Hans-Xaver Schnabel verpflichtet, der durch seine gewissenhafte redaktionelle Durchsicht die Fertigstellung der Arbeit wesentlich vorangetrieben hat. Abschließend möchte ich meinem Studienfreund, Herrn Dr. Clemens Comans, für seine fachlichen Ratschläge sowie für sein stets offenes Ohr danken. Die Arbeit ist meinen lieben Eltern, Maria und Hans-Joachim Horn, gewidmet, ohne die eine Realisierung der vorliegenden Arbeit nicht möglich gewesen wäre. Düsseldorf, im November 2013 Sascha Horn

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