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Immobilientransaktionen mit Bezug zu einem Immobilien-Sondervermögen

Zahlungs-, Sicherungs- und Vollstreckungsmöglichkeiten im Anleger- und Vermögensschutzsystem des Investmentgesetzes

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Alexander Görlich

Die Arbeit untersucht die Auswirkungen des Investmentgesetzes auf Immobilientransaktionen. Vor dem Hintergrund des Anlegerinteresses werden Veräußerungs- und Erwerbsvorgänge betrachtet. In Bezug auf die stark fokussierten Erwerbsvorgänge werden verschiedene Zahlungsvarianten analysiert und Möglichkeiten der Kaufpreissicherung und Vollstreckung erörtert. Angesichts der verhältnismäßig geringen Liquidität der Kapitalanlagegesellschaft richtet sich die Untersuchung auf eine Inanspruchnahme des Fonds durch Gläubiger der Kapitalanlagegesellschaft. Neben Rückabwicklungsfragen bei pflichtwidrigen Geschäften einer Kapitalanlagegesellschaft wird mit konkretem Bezug zu den Transaktionsvorgängen die Stellung der Depotbank und deren divergierende Kontroll- und Beanstandungsbefugnis betrachtet.

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Kapitel 1 – Hintergründe und Strukturen des InvG

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A. Entwicklung der deutschen Rechtsgrundlagen des Investmentgeschäfts „Investment“ kann allgemein als Anlage von Kapital – in der Regel mit dem Ziel, Erträge zu erwirtschaften – verstanden werden. Die Bedeutung eines In- vestmentgeschäfts wird im deutschen Sprachgebrauch spezieller gesehen: Das Investmentgeschäft umschreibt gemäß § 1 S. 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 InvG eine kollektive, fremdverwaltete Anlage, bei der das Risiko von Substanz- verlusten durch eine Streuung des Anteilsbesitzes verringert wird. Diese Idee des Investments wurzelt im Schottland des 19. Jahrhunderts und setzte sich in den später in England auftretenden Investment Trusts fort.77 Zaghaft gegen Ende des 19. Jahrhunderts, verstärkt am Anfang des 20. Jahrhunderts, kam die In- vestmentidee im Wertpapierbereich in Deutschland auf.78 Auf den Immo- bilienbereich wurde die Investmentidee 1936 übertragen.79 Die ersten Initiativen scheiterten. Dies wird mit mangelhaften Rahmenbedingungen wirtschaftlicher Art, fehlendem Anlegerschutz und einer hinderlichen Steuergesetzgebung be- gründet.80 Für eine nachhaltige Verwirklichung der Investmentidee, die sich durch Gründung erster Wertpapier-KAGen ab 1950 erneut in der Entwicklung befand,81 trat schließlich der Gesetzgeber ein:82 Den Ausgangspunkt der Ent- 77 Baur, Einl I Rn. 1; Beckmann, in: Investment-Handbuch (EL 7/09), 409 Rn. 5 ff.; Lin- hardt, in: Schuster, S. 4; Laux/Päsler, S. 22; Reiss, S. 31. 78 Zum ersten Versuch der Etablierung des Investmentgedankens seitens des Zickert’- schen Kapitalvereins, ab 1928 „Deutscher Kapitalverein“ und zu dessen Scheitern, wie auch zum Scheitern der Bayrischen Investment-Aktien-Gesellschaft vgl. Baur, Vor § 1 KAGG Rn. 1 ff. König, S. 7 verweist darauf, dass...

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