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Immobilientransaktionen mit Bezug zu einem Immobilien-Sondervermögen

Zahlungs-, Sicherungs- und Vollstreckungsmöglichkeiten im Anleger- und Vermögensschutzsystem des Investmentgesetzes

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Alexander Görlich

Die Arbeit untersucht die Auswirkungen des Investmentgesetzes auf Immobilientransaktionen. Vor dem Hintergrund des Anlegerinteresses werden Veräußerungs- und Erwerbsvorgänge betrachtet. In Bezug auf die stark fokussierten Erwerbsvorgänge werden verschiedene Zahlungsvarianten analysiert und Möglichkeiten der Kaufpreissicherung und Vollstreckung erörtert. Angesichts der verhältnismäßig geringen Liquidität der Kapitalanlagegesellschaft richtet sich die Untersuchung auf eine Inanspruchnahme des Fonds durch Gläubiger der Kapitalanlagegesellschaft. Neben Rückabwicklungsfragen bei pflichtwidrigen Geschäften einer Kapitalanlagegesellschaft wird mit konkretem Bezug zu den Transaktionsvorgängen die Stellung der Depotbank und deren divergierende Kontroll- und Beanstandungsbefugnis betrachtet.

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Kapitel 2 – Das Investment-Dreieck. Rechtsbeziehungen der Beteiligten

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Dem Investmentgeschäft im Sinne des InvG liegt eine Dreieckskonstellation zu- grunde. Diese besteht aus Anlegern, die einer KAG im Sinne der §§ 2 Abs. 6; 6 InvG Vermögen zur Verfügung stellen, woraus ein Sondervermögen gemäß §§ 2 Abs. 2; 30 InvG gebildet wird, welches durch die KAG zu verwalten ist. Von der KAG wird vorrangig zum Schutz des Sondervermögens eine Depotbank im Sinne der §§ 2 Abs. 7; 20 Abs. 1 InvG mit der Verwahrung und Überwachung des Sondervermögens beauftragt.270 Das InvG enthält abseits der Bezeichnung und Beschreibung der Beteiligten keine Regelungen über die Entstehung des Sondervermögens und die Begründung der rechtlichen Beziehungen der Betei- ligten untereinander.271 Aus dem InvG, insbesondere aus § 30 Abs. 2 InvG, lässt sich jedoch entnehmen, dass die von den Anlegern eingebrachten Anteile kraft Gesetzes (ipso iure) zu dem Sondervermögen gehören.272 Die Zahlung des Aus- gabepreises durch die Anleger führt allerdings nicht dazu, dass dieser unge- schmälert dem Sondervermögen zugutekommt; vielmehr muss die Zahlung um den Ausgabeaufschlag bereinigt werden.273 Der Ausgabepreis im Sinne des § 23 Abs. 2 S. 1 InvG stellt aber den Preis dar, den der Anleger bezahlen muss, um Anteile an einem Investmentfonds zu erwerben; er berechnet sich aus dem An- teilswert (Rücknahmepreis) zuzüglich eines sogenannten Ausgabeaufschlags.274 Der Ausgabeaufschlag fällt einmalig beim Erwerb des Fondsanteils an und ist in Bezug auf das Sondervermögen nicht zu berücksichtigen, sodass der Ausgabe- preis gemäß § 30 Abs. 2 S. 1 Var....

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