Show Less

Immobilientransaktionen mit Bezug zu einem Immobilien-Sondervermögen

Zahlungs-, Sicherungs- und Vollstreckungsmöglichkeiten im Anleger- und Vermögensschutzsystem des Investmentgesetzes

Series:

Alexander Görlich

Die Arbeit untersucht die Auswirkungen des Investmentgesetzes auf Immobilientransaktionen. Vor dem Hintergrund des Anlegerinteresses werden Veräußerungs- und Erwerbsvorgänge betrachtet. In Bezug auf die stark fokussierten Erwerbsvorgänge werden verschiedene Zahlungsvarianten analysiert und Möglichkeiten der Kaufpreissicherung und Vollstreckung erörtert. Angesichts der verhältnismäßig geringen Liquidität der Kapitalanlagegesellschaft richtet sich die Untersuchung auf eine Inanspruchnahme des Fonds durch Gläubiger der Kapitalanlagegesellschaft. Neben Rückabwicklungsfragen bei pflichtwidrigen Geschäften einer Kapitalanlagegesellschaft wird mit konkretem Bezug zu den Transaktionsvorgängen die Stellung der Depotbank und deren divergierende Kontroll- und Beanstandungsbefugnis betrachtet.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 3 – Immobilientransaktionen mit Bezug zu einem Immobilien-Sondervermögen

Extract

133 Kapitel 3 – Immobilientransaktionen mit Bezug zu einem Immobilien- Sondervermögen A. Immobilientransaktionen für ein Sonder- vermögen I. Ausgangssituation Immobilientransaktionen für ein Sondervermögen sind einerseits vor dem Hin- tergrund der allgemeinen Regeln,740 andererseits aber auch mit Blick auf die Modifikationen durch das InvG zu sehen. Die herausgearbeiteten Strukturen des Investment-Dreiecks und die damit verbundenen Handlungsvorgaben und -beschränkungen müssen diesbezüglich zuvorderst beachtet werden. Bei Immobilientransaktionen für ein Sondervermögen kommt ein Kaufver- trag zwischen der KAG, die im eigenen Namen für gemeinschaftliche Rechnung der Anleger handelt (§ 31 Abs. 2 S. 1 InvG), und einem Dritten zustande. Auch wenn die KAG neben ihrem Eigenvermögen auch Eigentümerin von mindestens einem Sondervermögen ist, haftet im Außenverhältnis (grundsätzlich) allein die KAG mit ihrem Eigenvermögen.741 Betrachtet man Veräußerungsgeschäfte, ist (auf Verfügungsebene) der Zustimmungsvorbehalt gemäß § 26 Abs. 1 Nr. 3 InvG – und damit einhergehend die Löschung des Depotbanksperrvermerks – bedeutsam.742 Ob der Zustimmungsvorbehalt für Belastungen im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 4 InvG auch schon für die Auflassungsvormerkung gilt, wird mit Blick auf die Rechtsnatur der Vormerkung (als Sicherungsmittel eigener Art)743 teils bejaht, aber ebenso aufgrund des Schutzzwecks des § 26 Abs. 1 InvG teils bezweifelt.744 Ohnehin griffe nämlich § 26 Abs. 1 Nr. 3 InvG bei der Verfügung über die Immobilie ein. Liegen beim Verkauf der Immobilie die Kaufpreisfälligkeitsvoraussetzun- gen vor, wird der Kaufpreis von der Depotbank in ihrer Funktion...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.