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Die Bindung der Staatsanwaltschaft an die höchstrichterliche Rechtsprechung

Mit einem Vorwort von Ulfrid Neumann

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Luka Breneselovic

Die seit mehreren Jahrzehnten umstrittene Problematik der Bindung der Staatsanwaltschaft an die höchstrichterliche Rechtsprechung bei der Strafbarkeitsbewertung der Tat (BGHSt 15, 155) wird in der Studie als eine Frage der spezifischen Rollenverteilung im Strafverfahren aufgegriffen. Damit werden die älteren, mehr auf das Wesen der Staatsanwaltschaft fokussierten Standpunkte zu Gunsten einer funktionalen Analyse aufgegeben. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Herausarbeitung der für die einzelnen in der Literatur vertretenen Meinungen ausschlaggebenden Vorverständnisse gegeben. Die Studie enthält auch wertvolle rechtsvergleichende Hinweise, vor allem in Bezug auf das Verfahrensrecht in der Schweiz.

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Die vorliegende Studie über die Bindung der Staatsanwaltschaft an die höchstrichterliche Rechtsprechung wurde im Sommer 2011 dem Fachbe- reich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt am Main als Magisterarbeit vorgelegt. Während des Aufbaustudiums in Frankfurt in den Jahren 2010 und 2011 wurde ich ideell und finanziell von der Konrad- Adenauer-Stiftung gefördert; eine Förderung und Betreuung für die ich der Stiftung, und dort insbesondere Herrn. Dr. Detlev Preuße und Frau Dr. Daria Dylla, sehr dankbar bin. In Frankfurt bin ich besonders dem Betreuer der Arbeit Prof. Ulfrid Neumann sowie Dr. Denis Basak für die freundliche Aufnahme am Lehr- stuhl, erhaltene Anregungen und die schnelle Erstellung der Gutachten dankbar. Dauernd in Erinnerung wird mir das rechtstheoretische Mitt- wochsseminar bei Prof. Rudolf Wiethölter und seinen Kollegen bleiben. Herr Dr. Jovan Ćirić, Leiter des Instituts für Rechtsvergleichung aus Belgrad, hat meine Arbeit immer mit großem Interesse und Fachkunde verfolgt, wofür ich ebenso besonders dankbar bin. Herr Ref. jur. Sebastian Sobota aus Mainz hat mir bei der Textkorrektur geholfen. Es war freilich oft zweifelhaft ob ich, als kein Muttersprachler, etwas anders ausdrücke weil ich eine sprachliche Nuance und ggf. Abweichung von dem Üblichen für wichtig halte oder weil mir die übliche Ausdrucksmöglichkeit als sol- che nicht vorgeschwebt hatte. Letztendlich haben sowohl die Nuancen, als auch das Übliche gelitten, wofür ich mich beim Leser entschuldigen möchte. Mir ist es bewusst, dass die Studie kurz ist; trotzdem hoffe ich, dass sie als...

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