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AGB-Korrektur in Dauer- und Langzeitschuldverhältnissen

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Lorenz Sylvester Mitterer

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen ausnahmsweise eine Korrektur unliebsamer AGB erfolgen kann. Das Gesetz enthält – abgesehen von einzelnen spezialgesetzlichen Vorschriften, wie etwa im Versicherungsrecht – keine Regelungen zur Vornahme einer AGB-Korrektur. Gleichwohl kann insbesondere in längerfristigen Schuldverhältnissen ein Korrekturbedarf entstehen. Denn eine Beendigung des Schuldverhältnisses ist nicht selten für eine Partei mit erheblichen Einbußen verbunden. Außerdem sind Dauer- und Langzeitschuldverhältnisse schon aufgrund ihrer langen Laufzeit in besonderem Maße störungsanfällig, so dass eine AGB-Korrektur im konkreten Einzelfall erforderlich werden kann.

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Erster Teil: Korrekturbedarf

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Das Gesetz stellt eine Vielzahl verschiedener Rechtsinstrumente zur Verfügung, die in bestimmtem Umfang eine Änderung, Erweiterung oder Umgestaltung rechtsgeschäftlicher Verträge ermöglichen (vgl. dazu, unten, Dritter Teil, B. [S. 99 ff.]). Darüber hinaus hat die Rechtsprechung vereinzelt weitergehende Möglichkeiten zur Vertragskorrektur entwickelt (Dritter Teil, C. [S. 143 ff.]). Sowohl der Gesetzgeber als auch die Gerichte sahen es in bestimmten Fällen als erforderlich an, dass eine Korrektur von vertraglichen Abreden möglich sein muss. Dieser Bedarf kann sich aus verschiedenen Gründen ergeben, die teilweise sogar kumulativ zusammentreffen. Gerade im Rahmen von Dauer- und Lang- zeitschuldverhältnissen tritt in erhöhtem Maße Korrekturbedarf auf, da diese aufgrund ihrer langen Vertragslaufzeit erheblich störungsanfälliger sind. A. Erhöhter Korrekturbedarf in Dauer- und Langzeitschuldverhältnissen Der Grundsatz der Vertragstreue („pacta sunt servanda“), der letztlich Ausdruck der grundrechtlich über Art. 14 Abs. 1 GG bzw. Art. 2 Abs. 1 GG geschützten Vertragsfreiheit ist, verpflichtet die Parteien aufgrund ihrer willentlichen Ver- tragsbindung zur Erfüllung der vereinbarten Pflichten.1 Dadurch soll zum einen die Durchführung des Vertrages entsprechend dem übereinstimmenden Willen und zum anderen die Gewährleistung von Rechtssicherheit und Verlässlichkeit bewirkt werden. Der Rechtsverkehr soll sich darauf verlassen können, dass ver- einbarte Leistungen anschließend auch tatsächlich erbracht werden bzw. dass 1 Abgestellt wird insofern auf den gebotenen Schutz vertragsrechtlicher Positionen, die im Wege der Vertragsfreiheit vereinbart werden können, vgl. Löwisch in AcP 165 (1965), 421 [422 a. E.]; Looschelders/Roth...

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