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AGB-Korrektur in Dauer- und Langzeitschuldverhältnissen

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Lorenz Sylvester Mitterer

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen ausnahmsweise eine Korrektur unliebsamer AGB erfolgen kann. Das Gesetz enthält – abgesehen von einzelnen spezialgesetzlichen Vorschriften, wie etwa im Versicherungsrecht – keine Regelungen zur Vornahme einer AGB-Korrektur. Gleichwohl kann insbesondere in längerfristigen Schuldverhältnissen ein Korrekturbedarf entstehen. Denn eine Beendigung des Schuldverhältnisses ist nicht selten für eine Partei mit erheblichen Einbußen verbunden. Außerdem sind Dauer- und Langzeitschuldverhältnisse schon aufgrund ihrer langen Laufzeit in besonderem Maße störungsanfällig, so dass eine AGB-Korrektur im konkreten Einzelfall erforderlich werden kann.

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A. Das Gesetz enthält, abgesehen von einzelnen spezialgesetzlichen Vorschrif- ten, keine allgemeine Regelung zur Korrektur von AGB. Jedoch besteht ge- rade im Rahmen von Dauer- und Langzeitschuldverhältnissen ein Bedarf zur Korrektur von Störungen, weil diese angesichts der langen Vertragslaufzeit und der wesentlichen Bedeutung des Vertrages regelmäßig zu erheblichen Belastungen für die Parteien führen. Dies gilt grundsätzlich auch für selbst- verschuldete Störungen, wie etwa die Stellung unwirksamer Klauseln (dazu Erster [S. 41 ff.] und Dritter Teil [S. 85 ff.]). B. Eine umfassende Möglichkeit zur einseitigen Korrektur von AGB durch den Verwender ist im Gesetz nicht vorgesehen. Die Implementierung einer der- artigen Regelung würde sich wegen der bewussten Risikoverteilung zu Las- ten des Verwenders in § 306 Abs. 2 und § 305c Abs. 2 BGB als systemwidrig darstellen. Lediglich im Bereich des Versicherungsrechts sind in den §§ 163 f., § 176 und §§ 202 f. VVG spezielle Vorschriften enthalten, mit Hil- fe derer bestehende Allgemeine Versicherungsbedingungen korrigiert werden können. Eine Verallgemeinerung dieser spezialgesetzlichen Regelungen ver- bietet sich jedoch aufgrund der Besonderheiten des Versicherungsrechts. Zu nennen ist hier maßgeblich die Risikogemeinschaft der Versicherten (Dritter Teil, B. V. [S. 110 ff.]).Gleichwohl kann eine Korrektur von AGB – wie bei individualvertraglichen Vereinbarungen – entweder mittels ergänzender Ver- tragsauslegung oder durch Vertragsanpassung erfolgen. Auch im Anwen- dungsbereich der §§ 305 ff. BGB sind diese Rechtsinstrumente grundsätzlich anwendbar (Dritter Teil, B. II. 1. d) [S. 105] und C. I. 3. [S. 148 ff.]). C. Die ergänzende Vertragsauslegung stellt...

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