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Die Auswirkungen der EGMR-Judikatur auf das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland

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Andreas Schneedorf

Diese Studie untersucht die Auswirkungen von drei Judikaten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus den Jahren 2010 und 2011 auf das kirchliche Individualarbeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland. Methodisch verfolgt die Arbeit einen rechtsdogmatischen Ansatz. Sie stellt heraus, wie sich die Vorgaben des EGMR auf die Auslegung von Art. 137 III WRV in Verbindung mit Art. 140 GG und von § 9 AGG auswirken und leitet daraus die Auswirkungen auf die Spruchpraxis der Arbeitsgerichte ab. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass Arbeitnehmer im Kirchendienst im Lichte der EGMR-Judikatur einen moderat erweiterten Rechtsschutzumfang genießen.

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Abkürzungsverzeichnis

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Abku¨rzungsverzeichnis a.A. . . . . . . . . . . . . . anderer Ansicht a.F. . . . . . . . . . . . . . alte Fassung Ao¨R . . . . . . . . . . . . Archiv des o¨↵entlichen Rechts (Zeitschrift) ABl. EG L . . . . . . Amtsblatt der Europa¨ischen Union - Reihe L ‘Rechtsvorschriften’ Abs. . . . . . . . . . . . . Absatz AEUV . . . . . . . . . . Vertrag u¨ber die Arbeitsweise der Europa¨ischen Union AGG . . . . . . . . . . . . Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AiB . . . . . . . . . . . . . Arbeitsrecht im Betrieb (Zeitschrift) Alt.-Komm. . . . . . Alternativkommentar AnwBl. . . . . . . . . . Anwaltsblatt (Zeitschrift) AP . . . . . . . . . . . . . . Arbeitsrechtliche Praxis - Nachschlagewerk des Bundesarbeitsgerichts (Sammlung der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, der Landesarbeitsgerichte und Arbeitsgerichte), Loseblatt ArbG . . . . . . . . . . . Arbeitsgericht ArbGG . . . . . . . . . Arbeitsgerichtsgesetz ArbRAktuell . . . . Arbeitsrecht Aktuell (Zeitschrift) ArbRB . . . . . . . . . . Der Arbeitsrechtsberater (Zeitschrift) ArchKathKR . . . . Archiv fu¨r katholisches Kirchenrecht (Zeitschrift) AuR . . . . . . . . . . . . Arbeit und Recht (Zeitschrift) Az. . . . . . . . . . . . . . Aktenzeichen BAG . . . . . . . . . . . . Bundesarbeitsgericht BAGE . . . . . . . . . . Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts BB . . . . . . . . . . . . . . Betriebs-Berater (Zeitschrift) XLV Begr. . . . . . . . . . . . . Begru¨nder(in) Beschl. . . . . . . . . . . Beschluss BetrVG . . . . . . . . . Betriebsverfassungsgesetz BGB . . . . . . . . . . . . Bu¨rgerliches Gesetzbuch BGBl. . . . . . . . . . . . Bundesgesetzblatt BGH . . . . . . . . . . . . Bundesgerichtshof BGHZ . . . . . . . . . . Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BT-Drucks. . . . . . Bundestagsdrucksache BVerfG . . . . . . . . . Bundesverfassungsgericht BVerfGE . . . . . . . . Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerfGG . . . . . . . . Gesetz u¨ber das Bundesverfassungsgericht bzgl. . . . . . . . . . . . . bezu¨glich can. . . . . . . . . . . . . . canon CIC . . . . . . . . . . . . . Corpus Iuris Canonici DO¨V . . . . . . . . . . . . Die o¨↵entliche Verwaltung (Zeitschrift) DB . . . . . . . . . . . . . Der Betrieb (Zeitschrift) dbr . . . . . . . . . . . . . der betriebsrat (Zeitschrift) dems. . . . . . . . . . . . demselben ders. . . . . . . . . . . . . derselbe(n) DVBl. . . . . . . . . . . . Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift) EAGV . . . . . . . . . . Vertrag u¨ber die Europa¨ische Atomgemeinschaft EBR-Gesetz . . . . . Europa¨ische Betriebsra¨te-Gesetz EGBGB . . . . . . . . Einfu¨hrungsgesetz zum Bu¨rgerlichen Gesetzbuche EG . . . . . . . . . . . . . Europa¨ische Gemeinschaft(en) EGMR . . . . . . . . . . Europa¨ischer Gerichtshof fu¨r Menschenrechte EGZPO . . . . . . . . . Einfu¨hrungsgesetz zur Zivilprozessordnung EKD . . . . . . . . . . . . Evangelische Kirche in Deutschland EMRK . . . . . . . . . . Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europa¨ische Menschenrechtskonvention) ErbbauRG . . . . . . Gesetz u¨ber das Erbbaurecht EuGH . . . . . . . . . . . Europa¨ischer Gerichtshof EuGRC . . . . . . . . . Charta der Grundrechte der Europa¨ischen Union XLVI EuGRZ . . . . . . . . . Europa¨ische...

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