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Die Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital

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Henny Müchler

Die Geschichte der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital ist im deutschen Recht noch jung. Gesellschaften dieses besonderen Typs der Aktiengesellschaft können erst seit 2004 gegründet werden. Der Gesetzgeber stand dieser Rechtsform lange Zeit ablehnend gegenüber, da ihre Einführung eine Abkehr von der strengen, auf dem System des festen Grundkapitals beruhenden Dogmatik des Aktienrechts erfordert. Diese Arbeit soll einen Beitrag zur Schärfung der Konturen der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital leisten. Untersucht werden neben den aktienrechtlichen Besonderheiten der Investmentaktiengesellschaft auch die investmentrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Der Arbeit liegt das Investmentgesetz in der Fassung des OGAW-IV-Umsetzungsgesetzes zugrunde. Auf die Neuerungen des Diskussionsentwurfs des AIFM-Umsetzungsgesetzes wird im Rahmen eines Ausblicks eingegangen.

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§ 1 Einleitung

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A. Einführung in den Gegenstand der Untersuchung Die Geschichte der InvAG mit veränderlichem Kapital ist im deutschen Recht noch jung. Gesellschaften dieses besonderen Typs der AG können erst seit dem 1. Januar 2004 gegründet werden. Der Gesetzgeber stand dieser Rechtsform lange Zeit ablehnend gegenüber, da ihre Einführung eine Abkehr von der strengen, auf dem System des festen Grundkapitals beruhenden Dogmatik des Aktienrechts erfordert. In das am 18. April 1957 in Kraft getretene KAGG1 fand daher ausschließlich das von ei- ner KAG aufgelegte und auf vertraglicher Grundlage für die Anteilinhaber ver- waltete Sondervermögen Eingang. Im Ausland konnte sich die InvAG dagegen als alternative Anlageform neben dem Sondervermögen etablieren. Insbesondere die luxemburgische SICAV erfreut sich großer Beliebtheit. Durch das am 1. April 1998 in Kraft getretene Dritte FMFG2 wurde erstmals eine InvAG eingeführt (§§ 51 bis 70 KAGG). Diese InvAG unterschied sich jedoch kaum von einer klassischen AG. Insbesondere waren die Aktionäre nicht berechtigt, ihre Aktien an die Gesellschaft zurückzugeben. Von der Praxis wurde diese InvAG mit fixem Kapital nicht angenommen. Dieser Fehlschlag einerseits und der Erfolg der luxemburgischen SICAV andererseits bewogen den Gesetzgeber, im Zuge des InvModG vom 15. Dezember 20033 eine InvAG mit veränderlichem Kapital einzuführen (§§ 96 bis 106 InvG a.F.). Damit existierte erstmals eine InvAG, die ihre Aktien fortlaufend ausgeben und zurücknehmen konnte. Die InvAG konnte in den Folgejahren aber nicht an den Erfolg ihres luxem- burgischen Vorbilds anknüpfen. Unklarheiten über die...

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