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Die Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital

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Henny Müchler

Die Geschichte der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital ist im deutschen Recht noch jung. Gesellschaften dieses besonderen Typs der Aktiengesellschaft können erst seit 2004 gegründet werden. Der Gesetzgeber stand dieser Rechtsform lange Zeit ablehnend gegenüber, da ihre Einführung eine Abkehr von der strengen, auf dem System des festen Grundkapitals beruhenden Dogmatik des Aktienrechts erfordert. Diese Arbeit soll einen Beitrag zur Schärfung der Konturen der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital leisten. Untersucht werden neben den aktienrechtlichen Besonderheiten der Investmentaktiengesellschaft auch die investmentrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Der Arbeit liegt das Investmentgesetz in der Fassung des OGAW-IV-Umsetzungsgesetzes zugrunde. Auf die Neuerungen des Diskussionsentwurfs des AIFM-Umsetzungsgesetzes wird im Rahmen eines Ausblicks eingegangen.

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2. Teil: Die InvAG als besondere Form der AG

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1. Abschnitt: Die Entstehung der InvAG § 4 Gründung, Erlaubnisverfahren und gesellschaftsrecht- liche Dokumentation A. Die gesellschaftsrechtliche Gründung I. Das Gründungsverfahren Die Gründung der InvAG richtet sich nach den für die Gründung der AG gel- tenden Regeln248. Es sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten, die sich vor allem daraus ergeben, dass die InvAG zur Aufnahme ihres Geschäftsbetriebs der Erlaubnis der BaFin bedarf (vgl. § 97 Abs. 1 Satz 1 InvG). Wie die klassische AG kann auch die InvAG einen oder mehrere Gründer haben249, bei denen es sich um natürliche oder juristische Personen, Personen- handelsgesellschaften oder BGB-Gesellschaften handeln kann250. Die Gesell- schaft wird durch die Feststellung der Satzung und die auf die Übernahme aller Aktien gerichtete Erklärung der Gründer errichtet251. Es entsteht eine Vorgesell- schaft252, die die ggf. mit dem Abschluss eines Vorvertrags entstandene Vor- gründungsgesellschaft ablöst und mit der Eintragung im Handelsregister zur InvAG wird253. Die Satzung der InvAG wird in notariell beurkundeter Form festgestellt254. Sodann bestellen die Gründer den ersten Aufsichtsrat, dem nach den Vorschriften des AktG mindestens drei Personen angehören müssen255, und den ersten Abschlussprüfer in notariell beurkundeter Form256. Der erste Auf- 248 § 99 Abs. 1 InvG i.V.m. §§ 23 ff. AktG. 249 § 99 Abs. 1 InvG i.V.m. §§ 2, 28 AktG. Ein Vermögen zur gemeinschaftlichen Kapita- lanlage im Sinne von § 1 Satz 2 InvG liegt auch bei der Beteiligung von einem Anleger vor, sofern weitere Anleger zugelassen sind, BaFin, Fragenkatalog zum Anwendungsbereich des...

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