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Souveränität als Gewährleistung der Interessen der Staaten

Völkerrechtliche und europarechtliche Aspekte

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Marta Barandiy

Die modernen internationalen Beziehungen zeichnen sich durch Prozesse aus, die zu starker Interdependenz der Staaten führen. Dadurch entsteht bei Staatsvertretern die Befürchtung, dass die Souveränität von Staaten langsam verlorengeht. Auch internationale Organisationen üben zuweilen Zuständigkeiten aus, die in der Völkerrechtstheorie als souverän betrachtet werden können; daher ist zu vermuten, dass diese Organisationen gegenüber den Mitgliedstaaten an Souveränität gewinnen. Das Thema der staatlichen Souveränität hat große Aktualität: Auch im Kontext der Euro-Krise und der Annahme des Sixpacks wird die Frage der Souveränität wieder aufgeworfen. Ziel der Untersuchung ist es herauszufinden, welche Rolle das Selbstbestimmungsrecht für den Staat spielt. Völkerrechtliche, europarechtliche Aspekte sowie praktische Möglichkeiten der Durchsetzung von Souveränität werden dabei untersucht.

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EINLEITUNG

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Die modernen internationalen Beziehungen zeichnen sich durch Prozesse aus, die zu starker Interdependenz der Staaten führen. Es entsteht die Befürchtung der Vertreter der Staaten aus verschiedenen Bereichen, dass die Souveränität langsam verschwindet. Diese These hat mich dazu bewogen, das Problem des Platzes der staatlichen Souveränität in diesen Prozessen zu untersuchen. Die gegenseitige Abhängigkeit nicht nur zwischen den Staaten, sondern auch zwischen den Staaten und internationalen Organisationen, führt dazu, dass bei Letzteren Funktionen entstehen, über die normalerweise nur die Staaten ver- fügen. Die internationalen Organisationen üben manchmal Zuständigkeiten aus, die in der Theorie des Völkerrechts als souverän betrachtet werden können. In- folge dessen entsteht die Vermutung, dass die internationalen Organisationen neben den Mitgliedstaaten an Souveränität gewinnen. Die Aktualität des Themas bezüglich der staatlichen Souveränität wird im- mer wieder hervorgehoben. Auch im Kontext der Euro-Krise und der Annahme des Six-Packs wird die Frage über die Souveränität wieder aufgeworfen. Das Ziel der Dissertation ist es herauszufinden, welche Rolle die Souveräni- tät für den Staat spielt. Völkerrechtliche, europarechtliche Aspekte sowie prakti- sche Möglichkeiten der Durchsetzung der Souveränität werden dabei untersucht. Es werden die Fragen behandelt, ob sie eine permanente Erscheinung ist oder sich mit der Zeit ändert, ob sie geteilt oder anderen Außensubjekten über- geben werden kann, sowie ob sie den sekundären Völkerrechtssubjekten eigen sein kann.Warum, wie und unter welchen Bedingungen verwirklicht der...

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