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Souveränität als Gewährleistung der Interessen der Staaten

Völkerrechtliche und europarechtliche Aspekte

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Marta Barandiy

Die modernen internationalen Beziehungen zeichnen sich durch Prozesse aus, die zu starker Interdependenz der Staaten führen. Dadurch entsteht bei Staatsvertretern die Befürchtung, dass die Souveränität von Staaten langsam verlorengeht. Auch internationale Organisationen üben zuweilen Zuständigkeiten aus, die in der Völkerrechtstheorie als souverän betrachtet werden können; daher ist zu vermuten, dass diese Organisationen gegenüber den Mitgliedstaaten an Souveränität gewinnen. Das Thema der staatlichen Souveränität hat große Aktualität: Auch im Kontext der Euro-Krise und der Annahme des Sixpacks wird die Frage der Souveränität wieder aufgeworfen. Ziel der Untersuchung ist es herauszufinden, welche Rolle das Selbstbestimmungsrecht für den Staat spielt. Völkerrechtliche, europarechtliche Aspekte sowie praktische Möglichkeiten der Durchsetzung von Souveränität werden dabei untersucht.

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In den drei Kapiteln der Dissertation wurde der Platz der Souveränität des Staa- tes in den Globalisierungsprozessen im Zusammenhang mit den völkerrechtli- chen Anforderungen behandelt. Alle in der Einleitung gestellten Fragen wurden aufgrund der Analyse der deutschen und ausländischen Literatur, des Völker- rechts und Europarechts sowie der existierenden Praxis der internationalen Be- ziehungen beantwortet. Im ersten Kapitel wurde die Definition des Souveränitätsbegriffs auf der Grundlage der verfügbaren Theorien zum Begriff der Souveränität und auch auf der Grundlage der Geschichte der Souveränität als Erscheinung konkretisiert. Es wurden auch die Fragen beantwortet, ob sie eine permanente Erscheinung ist oder sich mit der Zeit ändert, ob sie geteilt oder anderen Außensubjekten über- geben werden kann und ob sie den sekundären Völkerrechtssubjekten eigen sein kann. Als theoretische Voraussetzung für die gegebenen Schlussfolgerungen wur- de die Analyse der bekanntesten Definitionen des Begriffs der Souveränität durchgeführt, die besagen, dass Souveränität Gewalt oder Eigenschaft der Ge- walt ist, dass sie Hoheit und Unabhängigkeit bedeutet, und zuletzt, dass mit Souveränität bestimmte Fähigkeiten gemeint sind. In diesem Kontext wurden die Frage der Souveränität der Staaten, die zerfal- len, und die Thesen der Wissenschaftler, die meinen, dass den Außensubjekten souveräne Zuständigkeiten erteilt werden können, analysiert. Unter den gegebe- nen Definitionen ist es nicht gelungen diejenige herauszufinden, die die Grund- lage der Dissertation sein könnte. Ungeachtet dessen, dass diese...

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