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Erfahrungen mit dem deutschen Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit – Lehren für Vietnam?

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Hao Vo Tri

Was sind die Merkmale des deutschen Modells der Verfassungsgerichtsbarkeit? Sind diese Merkmale Vorteile des deutschen Modells im Vergleich mit dem amerikanischen Modell? Welche Modifikationen gibt es, wenn das deutsche Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit ins Ausland «transplantiert» würde? Was sind beeinflussende Faktoren für die Effektivität des deutschen Modells? Neben den oben genannten Punkten vertieft sich das Buch in den historischen, kulturellen, theoretischen und politischen Kontext von Vietnam, einem Land im Übergang, um die Strategie sowie das Muster für die Wiederherstellung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Vietnam zu finden.

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Kapitel 1: Das deutsche Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit

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Die Verfassungsgerichtsbarkeit ist in Vietnam sowohl für das Volk als auch für die Politik ein neues Thema. Die Installation eines Verfassungsgerichtes in Viet- nam kann mit dem Bau eines neuen Hauses verglichen werden. Um ein gutes Haus zu bauen, müssen wir nicht nur den richtigen Baumuster finden, sondern auch Erfahrungen sammeln, zum Beispiel dadurch, dass wir erforschen, wie die Nachbarhäuser gebaut wurden. Unter zahlreichen Nachbarhäusern, die in der Nähe von unserem Haus stehen, würden wir natürlich für die Forschung nur die schönsten oder die, die auf einem Grundstück steht der ähnliche Merkmale mit unserem Grundstück teilen, aussuchen. Bei der Suche nach einem geeigneten Baumuster und Baubeispielen kann nicht vermieden werden, diese Häuser und/oder Muster mit anderen Häusern/Mustern zu vergleichen, um die Frage „Wieso diese Häuser/Muster für die Analyse bzw. die Erforschung ausgesucht werden", zu beantworten. Nach meiner Pilotstuidie über die Verfassungsgerichtsbarkeit scheint das deut- sche Modell das passendste Modell (Muster) für die Einrichtung der Verfas- sungsgerichtsbarkeit in Vietnam zu sein. Diese Bestätigung wird in diesem Kapi- tel durch verschiedene Faktoren geprüft. Zuerst werden die Merkmale des deutschen Modells der Verfassungsgerichtsbarkeit analysiert, immer im Ver- gleich mit denen der anderen bekannten Modelle wie z.B. dem amerikanischen Supreme Court und dem französischen Conseil constitutionnel. Dadurch wird klargemacht, welche Vorteile sowie Nachteile das deutsche Modell für die Ein- richtung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Vietnam anbieten kann. Am Ende wird gezeigt, dass das deutsche...

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