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«Naming and Shaming» – Ein neues ambulantes Sicherungsmittel im Umgang mit Sexualstraftätern?

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum Umgang mit den Daten verurteilter Sexualstraftäter in Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika

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Julia Maria Niioka

Der Umgang mit gefährlichen Sexualstraftätern ist eine der umstrittensten Fragen der Kriminalpolitik, die sich ständig aktualisiert. Offenbar angeregt durch Entwicklungen in den Vereinigten Staaten ist auch in Deutschland der Ruf laut geworden nach einer zentralen Speicherung von (identifizierenden und lokalisierenden) Informationen über entlassene Sexualstraftäter und Zugriffsmöglichkeiten der Allgemeinheit auf diese Informationen. Inwieweit Gefahren auf diese Weise kontrollierbar oder gar beseitigt werden können, verdeutlicht ein Blick auf die Rechtslage in den Vereinigten Staaten. Möglichkeiten und Grenzen im Umgang mit den Daten verurteilter Sexualstraftäter in Deutschland werden vor dem Hintergrund erster Ansätze, wie etwa der im Einzelfall ausgesprochenen Warnung vor einem zugezogenen gefährlichen Täter oder aber der auf Ebene einiger Bundesländer eingeführten Konzepte der informationellen Vernetzung zwischen Justiz und Polizei untersucht und einer kritischen Würdigung unterzogen.

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HEADS Konzeption (Kurzversion) der OFA Bayern - Projekt „HEADS“ (Haft- Entlassenen-Auskunfts-Datei-Sexualstraftäter), 5 Seiten. Schriftliche Auskunft des Bayerischen Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz an die Verfasserin vom 06.02.2009, 9 Seiten. Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftäterinnen und Sexual­ straftätern in Niedersachsen (KURS Niedersachsen). Gemeinsamer Runder­ lass des Ministeriums für Justiz und des Ministeriums für Inneres und Sport; Rv. 25.6.2010 - P 23.15-12333/10-13 (Nds. MBl. Nr. 27/2010 S. 651) - VORIS 21021, abrufbar unter: http://www.recht-niedersachsen.de/21021/KURSNds .htm (Stand 10/2011). Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor Sexualstraftätern. Sicherheitsma­ nagement zur Betreuung und Ü berwachungen Sexualstraftätern sowie Ein­ richtung einer polizeilichen Zentralstelle zur Überwachung besonders rückfall­ gefährdeter Sexualstraftäter. Gemeinsamer Runderlass des Hessischen Mi­ nisteriums für Justiz, des Ministeriums für Inneres und Sport und des Sozial­ ministeriums. Staatsanzeiger für das Land Hessen vom 21.04.2008, Nr. 17, S. 1147-1150. 319

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