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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen - 6. Jahrgang 2012

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Edited By Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein «Fundare e. V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer sechsten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «6. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf den Gestaltungsmöglichkeiten mit Hilfe von Stiftungen.

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Die Rolle des Stifters in der Binnenverfassungsstruktur von Stiftungen (INGO SAENGER)

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Die Rolle des Stifters in der Binnenverfassungsstruktur von Stif- tungen INGO SAENGER I. Einführung II. Organstruktur 1. Grundsatz 2. Einrichtung weiterer Organe III. Bestellung von Organmitgliedern IV. Befugnisse der Organe 1. Kompetenzzuweisung 2. „Machtbalance“ V. „Nachjustierung“ 1. Änderung der Zweckbestimmung durch die Stiftungsaufsicht nach § 87 Abs. 1 BGB 2. Autonome Entscheidung zur Satzungsänderung VI. Resümee I. Ausgangslage Die Entstehung einer Stiftung setzt das Stiftungsgeschäft und die Anerkennung durch die zuständige Landesbehörde voraus (§ 80 Abs. 1 BGB). Für die Verfas- sung der Stiftung als Gesamtheit aller Normen, welche die Organisation einer selbständigen Stiftung des Privatrechts betreffen1, ist das Stiftungsgeschäft maß- geblich (§ 85 BGB). Indes regelt das Bundesrecht nur Mindestanforderungen für den Inhalt der Satzung, welche die Grundordnung der Stiftung bestimmt2 (§ 81 Abs. 1 S. 3 BGB). Diese muss Regelungen über Namen, Sitz, Zweck, Vermögen und Bildung des Vorstands enthalten. Weitergehende Bestimmungen kann das Landesrecht als Sollvorschriften vorsehen3 und können auch vom Stifter getrof- fen werden. Prof. Dr. Ingo Saenger ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilprozess- recht und Gesellschaftsrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. 1 Stumpf, in: Stumpf/Suerbaum/Schulte/Pauli, Stiftungsrecht, 2011, A § 85 Rn. 4; MünchKomm/Reuter, BGB, 6. Aufl. 2012, § 85 Rn. 1; Staudinger/Hüttemann/Rawert, BGB, Neubearbeitung 2011, § 85 Rn. 4. 2 Staudinger/Hüttemann/Rawert (Fn. 1), § 85 Rn. 4 3 Stumpf, in: Stumpf/Suerbaum/Schulte/Pauli (Fn. 1), A § 85 Rn. 8. INGO SAENGER 26 Damit lässt das Stiftungsrecht weitgehenden Freiraum für die...

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