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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen - 6. Jahrgang 2012

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Edited By Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein «Fundare e. V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer sechsten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «6. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf den Gestaltungsmöglichkeiten mit Hilfe von Stiftungen.

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Stiftungen der öffentlichen Hand, insb. der Kommunen (MARTIN SCHULTE / BERT HERBRICH)

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Stiftungen der öffentlichen Hand, insb. der Kommunen MARTIN SCHULTE / BERT HERBRICH I. Allgemeines II. Begriffsbestimmung III. Arten kommunaler Stiftungen und deren Errichtung IV. Das Urteil des VG Münster vom 21. Mai 2010 I. Allgemeines1 Die Stiftungen der öffentlichen Hand sind mal wieder Gesprächsthema gewor- den. Beispielhaft dafür sei hier nur die im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt angestoßene „Strukturreform der staatlichen Stiftungen des öffentlichen Rechts“ genannt. Das Land verfügt über zwanzig solcher Stiftungen, die sich vorwiegend im Kulturbereich betätigen, deren finanzielle Eigenausstattung aber sehr gering ist und die deshalb dauerhaft auf finanzielle Zuwendungen der öffentlichen Hand angewiesen sind. Außerdem sind in der Vergangenheit Interessenkollisio- nen bei der Ausübung von Funktionen in Stiftungsorganen und gleichzeitiger Zuständigkeit für die Stiftungsaufsicht erkennbar geworden. Vor diesem Hintergrund stellt sich nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern ganz allgemein die Frage nach den Voraussetzungen des Grundsatzes der Formen- wahlfreiheit der öffentlichen Hand im Bereich des Stiftungswesens. Aus aktuel- lem Anlass – zur Zeit liegt dem OVG Münster als Berufungsinstanz der Fall der Errichtung einer kommunalen Stiftung durch die öffentliche Hand in Privat- rechtsform zur Entscheidung vor – nehmen die nachfolgenden Ausführungen deshalb speziell die kommunale Stiftung in den Blick. Die Landesgesetze aller Bundesländer, mit Ausnahme der Stadtstaaten, ken- nen die kommunale – oder örtliche – Stiftung2. Von der Gesamtzahl der von der Prof. Dr. Martin Schulte ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht unter besonde- rer Berücksichtigung von Umwelt- und Technikrecht und Direktor des Instituts f...

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