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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen - 6. Jahrgang 2012

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein «Fundare e. V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer sechsten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «6. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf den Gestaltungsmöglichkeiten mit Hilfe von Stiftungen.

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Aktuelle Probleme der Stiftungsaufsicht (PAUL KÖHLER)

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Aktuelle Probleme der Stiftungsaufsicht PAUL KÖHLER I. Einleitung II. Rechtliche Problemstellungen 1. Rechtsaufsichtsbefugnis der Stiftungsbehörde und Sachwalterbestellung a. Bindungswirkung der Vertretungsbescheinigung b. Grundsätze der fehlerhaften Organschaft c. Vorrang der gerichtlichen Notvorstandssbestellung nach §§ 86, 29 BGB gegen- über der Sachwalterbestellung nach § 9 Abs. 3 StiftG NRW 2. Rechtlicher Charakter der Vertretungsbescheinigung a. Relevanz b. Problem c. Funktion der Vertretungsbescheinigung d. Rechtscharakter der Vertretungsbescheinigung e. Haftung f. Lösungswege 3. Endbetrachtung III. Empfehlung IV. Literaturhinweise I. Einleitung Im vorliegenden Fall, der hier komprimiert dargestellt werden soll, steigerten sich – nach dem Ableben des Stifters im Jahre 2007 (Stiftungsgründung war 2002) – die von Beginn an bestehenden Streitverhältnisse zu einem veritablen Konflikt zwischen den Stiftungsorganen Vorstand und Kuratorium. Die Diffe- renzen wurden auf der persönlichen Ebene unharmonisch und auf der rechtli- chen Ebene verwaltungs-, zivil- und strafrechtlich ausgetragen. Der über fünf Jahre erbittert geführte „Kampf“ zwischen und in den Stif- tungsorganen resultierte insbesondere aus dem vom Stifter gewählten Konstrukt, das Stiftungsvermögen in Form eines Geschäftsanteils an einer gewerblich täti- gen GmbH auszugestalten. Paul Köhler ist Regierungsdirektor und Beauftragter des Haushalts und Dezernent der Stiftungsaufsicht bei der Bezirksregierung Arnsberg. PAUL KÖHLER 58 Das mit der GmbH-Beteiligung verbundene Stimmrecht führte dazu, dass die Stiftungsorgane vor allem die Auseinandersetzung über die Geschäftspolitik der GmbH suchten, zumal sich die personelle Besetzung der Geschäftsführung der GmbH und die der Stiftungsorgane teilweise überschnitten. Die Realisierung des Stiftungszwecks litt darunter und wurde im gesamten...

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