Show Less

Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen - 6. Jahrgang 2012

Series:

Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein «Fundare e. V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer sechsten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «6. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf den Gestaltungsmöglichkeiten mit Hilfe von Stiftungen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Der illegitime Vorstand einer Stiftung als Klagegegner (MATTHIAS GANTENBRINK)

Extract

Der illegitime Vorstand einer Stiftung als Klagegegner MATTHIAS GANTENBRINK I. Einführung II. Fallbeispiel III. Lösungsansatz 1. Klagebegehren zu 1 2. Klagebegehren zu 2 3. Klagebegehren zu 3 a. Nichtigkeitsklage b. Scheinbeschluss IV. Zusammenfassung I. Einführung Der Vorstand ist das einzige im Stiftungsrecht zwingend vorgesehene Organ der Stiftung, §§ 81 Abs. 1 S. 3 Nr. 5, 86 S. 1 i.V.m. § 26 BGB. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so vollzieht sich die interne Willensbildung des Vor- stands durch Beschluss1. Für die Beschlussfassung verweist § 86 S. 1 BGB – vorbehaltlich abweichender Regelungen in der Stiftungssatzung – auf § 28 Abs. 1 BGB, welcher wiederum für die Beschlussfassung des Vorstands auf die Vorschriften der §§ 32 und 34 BGB zur Beschlussfassung der Mitgliederver- sammlung des Vereins verweist. Im Übrigen fehlt es im Stiftungsrecht an aus- drücklichen Regelungen zur Beschlussfassung, zu Beschlussmängeln und ihren Rechtsfolgen. Insoweit hat der Gesetzgeber die Herstellung von Rechtsklarheit dem Stifter – durch Regelungen in der Stiftungssatzung2 – bzw. der Rechtsfort- bildung überlassen. Mittlerweile hat sich ein klares Meinungsbild zur Behandlung der Rechtsfol- gen von Beschlussmängeln herauskristallisiert3. Dies betrifft jedoch allein die Frage, wie mit Beschlussmängeln innerhalb des legitimen Stiftungsvorstands zu verfahren ist. Bisher weitgehend ungeklärt ist hingegen die Frage, wie zu ver- Dr. Matthias Gantenbrink ist Rechtsanwalt bei Kümmerlein Rechtsanwälte und Notare in Essen und Vorstandsmitglied von Fundare e.V. 1 Ebersbach, Handbuch des Deutschen Stiftungsrechts, 1973, S. 103; Hoffmann, in: Fest- gabe für Peter Kreutz, 2009, S. 29. 2 Es steht dem Stifter...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.