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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 5. Jahrgang 2011

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer fünften Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «5. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Veränder- bzw. Wandelbarkeit von Stiftungen.

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Die Stiftungsersatzformen – GmbH, Verein, AG und unselbständige Stiftung (PETER RAWERT)

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Die Stiftungsersatzformen – GmbH, Verein, AG und unselbstän- dige Stiftung PETER RAWERT I. Ausgangslage 1. Der gesetzliche Typus der rechtsfähigen Stiftung 2. Unzuträglichkeiten II. Die Gestaltungsfrage III. Gängige Ausweichstrategien 1. Stiftungskörperschaften 2. Die unselbständige Stiftung IV. Praktische Empfehlungen 1. Satzung für eine Stiftungs-GmbH 2. Satzung für eine unselbständige Stiftung unter Lebenden 3. Stiftungssatzung für eine unselbständige Stiftung 4. Besondere Klauseln für das Modell „Unselbständige Stiftung mit selbstgeschaffenem Stiftungsträger I. Ausgangslage 1. Der gesetzliche Typus der rechtsfähigen Stiftung Die rechtsfähige Stiftung i.S.d. §§ 80-88 BGB zeichnet sich durch folgende Merkmale aus1: • Sie hat den Status einer juristischen Person. • Zu ihrer Entstehung ist ein staatlicher Hoheitsakt (ehedem: Genehmigung; heute: Anerkennung) erforderlich. • Sie beruht nicht auf einem Personenverband, d.h. sie hat keine Mitglieder. • Sie muss mit einem Vermögen ausgestattet sein, das zur Erfüllung eines oder mehrerer von ihrem Stifter bestimmter Zwecke dient. • Sie untersteht laufender staatlicher Aufsicht, die gewöhnlich mit dem In- teresse an der dauerhaften Erfüllung des Stifterwillens (Garantiefunktion), dem Integritätsinteresse der Stiftung selbst (Schutzfunktion) sowie der Prof. Dr. Peter Rawert ist Rechtsanwalt und Notar in Hamburg. 1 Vgl. Staudinger/Hüttemann/Rawert, BGB, Bearbeitung 2011, Vor §§ 80 ff. Rn. 1 ff. m.w.N. PETER RAWERT 28 Aufrechterhaltung ihrer Verkehrsfähigkeit (Kontrollfunktion) legitimiert wird. 2. Unzuträglichkeiten Der gesetzliche Typus der rechtsfähigen Stiftung des Privatrechts wird von po- tentiellen Stiftern zuweilen als unzuträglich empfunden. In der Vergangenheit lag das häufig daran, dass die...

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