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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 5. Jahrgang 2011

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Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer fünften Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «5. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Veränder- bzw. Wandelbarkeit von Stiftungen.

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Der Wechsel von unselbständigen in selbständige und von privatnützigen in gemeinnützige Stiftungen (OLAF WERNER)

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Der Wechsel von unselbständigen in selbständige und von privatnützigen in gemeinnützige Stiftungen OLAF WERNER I. Der Wechsel von einer nicht rechtsfähigen in eine rechtsfähige Stiftung 1. Situationen für eine Umwandlung a. Stifterwille b. Widerlegbare Vermutung c. Zwischenergebnis 2. Vollzug der Umwandlung a. Begriff der Umwandlung b. Juristische Bewertung 3. Organbesetzung 4. Anfallberechtigung 5. Steuerrechtliche Aspekte 6. Zwischenergebnis II. Der Wechsel von einer privatnützigen in eine gemeinnützige Stiftung 1. Stifterwille a- Wegfall der Begünstigten b. Verzicht auf steuerliche Anerkennung c. Fehlende Stiftervorgaben d. Ermittlung des Stifterwillens 2. Voraussetzungen einer Zweckänderung 3. Wirkung der Zweckänderung 4. Zusammenfassendes Ergebnis Die mir vom Veranstalter vorgegebenen Themen sind von unterschiedlichem Ansatz. Die Umwandlung einer fiduziarischen in eine rechtsfähige Stiftung be- trifft die Rechtsform, die einer privatnützigen in eine gemeinnützige primär den Stiftungszweck. Beide Vorgänge erfordern aber in der Regel eine Satzungsände- rung bzw. Anpassung und ein behördliches Verfahren sowohl bei den Stiftungs- Prof. Dr. Olaf Werner ist Direktor des Abbe-Instituts für Stiftungswesen an der Fried- rich-Schiller Universität Jena. OLAF WERNER 56 behörden und/oder den Steuerbehörden, so dass sich eine parallele Behandlung dieser beiden Vorgänge aufdrängt. I. Der Wechsel von einer nicht rechtsfähigen in eine rechtsfähige Stiftung Hierbei wird vom praktischen Ergebnis her die Zwecktätigkeit der Stiftung nicht berührt. Lediglich der Vermögensträger ändert sich, der bisherige Rechtsinhaber „Treuhänder“ scheidet aus. Er überträgt das...

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