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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 5. Jahrgang 2011

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Edited By Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer fünften Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «5. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Veränder- bzw. Wandelbarkeit von Stiftungen.

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Zum Doppelsitz von Stiftungen (MATTHIAS GANTENBRINK)

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Zum Doppelsitz von Stiftungen MATTHIAS GANTENBRINK I. Einleitung II. Parallelfall der privatrechtlichen Körperschaften III. Wortlaut der §§ 80 f. BGB IV. Risiken für den Rechtsverkehr V. Ergebnis I. Einleitung § 81 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 BGB verlangt die statutarische Festlegung des Sitzes der Stiftung. Gemeint ist damit der Standort für das Auftreten der Stiftung im Rechtsverkehr (Rechtssitz)1. Der Sitz bildet den Bezugspunkt für den Gerichts- stand, die Zuständigkeit der Stiftungsbehörden und die Geltung der stiftungs- rechtlichen Landesgesetze. Er muss nicht mit dem Sitz der tatsächlichen Stif- tungsverwaltung (Verwaltungssitz) übereinstimmen2, aber zumindest einen ge- wissen Bezug zur Tätigkeit der Stiftung aufweisen3. Nachstehend soll der Frage nachgegangen werden, ob eine Stiftung lediglich einen Sitz haben darf oder das Stiftungsrecht auch Doppelsitze zulässt. Das Be- dürfnis nach einer Stiftung mit Doppelsitz ergibt sich insbesondere bei der Zu- sammenlegung zweier Stiftungen, die jeweils eine außerordentliche örtliche Ver- ankerung oder einen besonders traditionsreichen Stiftungssitz aufweisen. In sol- chen Fällen erscheint es aus Good-will-Erwägungen naheliegend, beide Stif- tungssitze zum Rechtssitz der neuen Stiftung zu bestimmen. Nach vorherrschen- Dr. Matthias Gantenbrink ist Vorstandsmitglied von Fundare e.V. 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung, BT-Drucks. 14/8765, S. 10; Nissel, Das neue Stif- tungsrecht, 2002, Rn. 117. 2 Argumentum e § 83 S. 3 BGB. Im Ergebnis ebenso OLG Hamburg, StiftRspr. III, 75 ff. 3 H.M.: Mecking, ZSt 2004, 199, 202; MünchKomm/Reuter, BGB, 5. Aufl. 2006, §§ 80, 81 Rn. 24; Nissel (Fn. 1), Rn. 117; Palandt/Ellenberger, BGB, 70....

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