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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 5. Jahrgang 2011

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Edited By Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig and Axel Janitzki

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer fünften Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «5. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Veränder- bzw. Wandelbarkeit von Stiftungen.

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Die Abberufung von Mitgliedern des Stiftungsvorstandes – Möglichkeiten und Grenzen (MARKUS SCHEWE/GUNNAR WIXMERTEN)

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Die Abberufung von Mitgliedern des Stiftungsvorstandes – Mög- lichkeiten und Grenzen MARKUS SCHEWE/GUNNAR WIXMERTEN I. Stiftungsvorstand und Vorstandskontrolle II. Zuständigkeit für die Vorstandsbesetzung 1. Stiftungskuratorium als Kontroll- und Kreationsorgan 2. Lebzeitige Einflussmöglichkeiten des Stifters auf die Vorstandsbesetzung 3. Benennung des Stiftungsvorstandes durch externe Personen III. Gesetzliche Grundlagen der Bestellung und Abberufung von Vorstandsmitgliedern 1. Keine gesetzliche Regelung von Bestellung und Abberufung in den §§ 80 ff. BGB 2. Keine Verweisung auf vereinsrechtliche Bestellungs- und Abberufungsregelungen a. Anwendung von § 27 Abs. 1 und 2 BGB b. Keine jederzeitige Abberufungsmöglichkeit kraft Gesetzes 3. Kein Rückgriff auf Stiftungsgesetze der Länder 4. Ergebnis – Keine gesetzlichen Vorgaben von Bundes- und Landesgesetzgeber IV. Maßgeblichkeit des Stifterwillens als Ausfluss der Stiftungsautonomie 1. Jederzeitige Abberufungsmöglichkeit als Ausdruck des Stifterwillens 2. Einschränkung der Abberufungsmöglichkeiten a. Keine Legitimation der Abberufungsentscheidung durch autonomen Mitglieder- entscheid b. Begründungszwang zur Sicherstellung des Stiftungsinteresses c. Gleichlauf mit landesrechtlichen Regelungen d. Möglichkeit der jederzeitigen Abberufung auch ohne sachlichen Grund 3. Ergebnis – Zulässigkeit des freien Abberufungsrechts aufgrund Satzungsautonomie des Stifters V. Abberufung trotz satzungsmäßig vorgesehener Amtsperiode 1. Satzungsmäßig bestimmte Amtszeit als zeitliche Höchstgrenze 2. Keine Verletzung der Organstellung durch „vorzeitige Abberufung“ VI. Grenzen der freien Abberufbarkeit Dr. Markus Schewe ist Rechtsanwalt und Partner bei Kümmerlein Rechtsanwälte und Notare in Essen sowie Vorstandsmitglied von Fundare e.V., Gunnar Wixmerten ist Rechtsanwalt und Partner bei Kümmerlein Rechtsanwälte und Notare in Essen. MARKUS SCHEWE/GUNNAR WIXMERTEN 144 I. Stiftungsvorstand und Vorstandskontrolle Im...

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