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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 4. Jahrgang 2010

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer vierten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «4. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Reform des nordrhein-westfälischen Stiftungsgesetzes vor dem Hintergrund der Reform in anderen Bundesländern (BERND ANDRICK)

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Reform des nordrhein-westfälischen Stiftungsgesetzes vor dem Hintergrund der Reform in anderen Bundesländern BERND ANDRICK * I. Einleitung II. Verfassungsrechtliche Kompetenzlage im Stiftungsrecht 1. Abschließende bundesgesetzliche Regelungen hinsichtlich der Errichtung der Stif- tung 2. Bundesgesetzliche Vorgaben in Bezug auf die Stiftungsaufsicht III. Modernisierungsgesetz und Landesstiftungsgesetze 1. Landesstiftungsgesetzlicher Überblick 2. Stiftungsgesetzliche Neuerungen in Nordrhein-Westfalen a. Ziele des Gesetzgebers b. Änderungen im Einzelnen 3. Weitere Einzelregelungen in den Landesstiftungsgesetzen a. Haftungsprivilegien der Stiftungsorgane b. Klärung des Rechtsstatus der Stiftung IV. Fazit I. Einleitung Das Stiftungswesen und mit ihm das Stiftungsrecht, das bundesgesetzlich vor- nehmlich in den §§ 80 bis 88 BGB seine rechtliche Heimat hat, führte im letzten Jahrhundert ein stiefkindliches Dasein1. Zwei verlorene Weltkriege, eine Wäh- rungsreform sowie dringend benötigtes Kapital für den Aufbau der Bundesre- publik Deutschland ließen kaum Raum für die Entfaltung des Stiftungswesens. Erst in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts nahm das Interesse der Bevölkerung an der Errichtung von Stiftungen, nicht zuletzt aufgrund der Er- benwelle, kontinuierlich zu. Mit dieser Entwicklung rückte auch das Recht der Stiftung privaten Rechts wieder in den Interessenbereich von Wissenschaft und Praxis. Angesichts der immensen privaten Ressourcen einer Generation, deren Angehörige nicht selten kinderlos sind, hatte auch die Politik das ideelle und materielle Potential der Stiftung erkannt und erwogen, ob und inwieweit durch eine Reform des Stiftungsrechts das Stiftungswesen in Deutschland gefördert werden kann. Das Ergebnis der politischen Diskussion ist das am 1.9.2002 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts2....

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