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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 4. Jahrgang 2010

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer vierten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «4. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Erfahrungen der Stiftungsaufsicht mit dem nordrheinwestfälischen Stiftungsgesetz von 2005 (DOROTHEA NÖVER)

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Erfahrungen der Stiftungsaufsicht mit dem nordrhein- westfälischen Stiftungsgesetz von 2005 DOROTHEA NÖVER * I. Erster Fall: Zusammenschluss II. Zweiter Fall: Satzungsänderung Aufgrund der bundesrechtlichen Änderungen des Stiftungsrechts ist die Novel- lierung des Landesstiftungsgesetzes NRW am 26.02.2005 in Kraft getreten. Durch die Streichung bisheriger landesrechtlicher Regelungen, insbesondere durch die Reduzierung von stiftungsaufsichtlichen Genehmigungs- und Zu- stimmungsvorbehalten bei der Verwaltung der Stiftungen und der Ausgestaltung der Satzungen sind die Rahmenbedingungen für ein bürgerschaftliches Engage- ment im Stiftungsbereich verbessert worden. Die Reduzierung der Genehmigungsvorbehalte führt für die Stiftungsaufsicht zu einer nachgelagerten verstärkten Überprüfung der Aktivitäten der Stiftungen im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlussrechnungen. Die Stiftungsaufsichts- behörde in NRW hat weitgehende Ermessensspielräume, auch dadurch, dass weder Verwaltungsvorschriften noch Verordnungen der obersten Stiftungsbe- hörde, dem Innenministerium NRW, zum geltenden Stiftungsgesetz erlassen wurden. Das Gesetz war auf fünf Jahre befristet. Es wurde im Jahre 2009 evalu- iert und ist Anfang des Jahres 2010 durch das neue Stiftungsgesetz NRW abge- löst worden1. Wie wurde das Stiftungsgesetz 2005 in der Praxis angewendet? Dies soll an- hand von zwei Beispielen geschildert werden. I. Erster Fall: Zusammenschluss Viele Fälle der täglichen Stiftungsaufsichtsarbeit betreffen den § 5 StiftG NRW (a.F.), Satzungsänderung, Zusammenschluss und Selbstauflösung. Sowohl in Absatz 1 als auch in Absatz 2 sind die Öffnungsklauseln („soweit nicht in der Satzung etwas anderes bestimmt ist“) zu finden. Mit dieser Klausel ist es oft erst möglich, Zusammenschlüsse zu genehmigen. Für alle...

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