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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 4. Jahrgang 2010

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Karlheinz Muscheler

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen». Sie beinhaltet in ihrer vierten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «4. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Unternehmensstiftung und ihrer Betätigung.

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Unverfügbarkeit des Stiftungsvermögens oder Gestaltungsfreiheit? Zur aktuellen Diskussion um die Zulässigkeit der Verbrauchsstiftung (AXEL JANITZKI)

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Unverfügbarkeit des Stiftungsvermögens oder Gestaltungsfreiheit? Zur aktuellen Diskussion um die Zulässigkeit der Verbrauchsstiftung AXEL JANITZKI * Die Beratung von Stifterinnen und Stiftern zeigt in der Praxis, dass jede und je- der wirklich anders als andere ist und folglich ganz unterschiedliche Erwartun- gen an die Ausgestaltungen von Stiftungsgeschäft und Stiftungssatzung beste- hen. Jede Standardisierung in diesem Zusammenhang verbietet sich darum. Es ist darum sehr in Frage zu stellen, dass sich in den Vertragsmustern der Stiftungsverbände1, Formularhandbüchern2 oder Vorschlägen der Stiftungsauf- sicht und Finanzverwaltung3 ohne Hinweis auf mögliche andere Alternativen und weitgehend stereotyp für Vermögens- oder Geldanlagestiftungen etwa die Formulierung findet: „Das Stiftungsvermögen ist stets ungeschmälert zu erhalten.“ Eine solche Festlegung entspricht fraglos der Auffassung einer Vielzahl von Stifterinnen und Stiftern. Andere Stifterinnen und Stifter haben sich auf Grund konkreter Lebenssachverhalte und aus ihrem Stiftungsverständnis heraus bei- spielsweise aber für eine der folgenden Varianten entschieden4: „Es besteht keine Verpflichtung, das Vermögen der Stiftung stets ungeschmälert zu erhalten. Zuwendungen und sonstige Vergaben von Stiftungsmitteln können somit auch aus dem Vermögen der Stif- tung erfolgen, wenn dadurch die gemeinnützigen Zwecke im Sinne der Satzung gefördert werden und der Stiftungszweck nicht gefährdet wird.“ oder „Das Stiftungsvermögen ist in Höhe von ... stets ungeschmälert zu er- halten. Es besteht keine Verpflichtung, darüber hinaus vorhandenes Vermögen der Stiftung stets ungeschmälert zu erhalten. Zuwendungen und sonstige Vergaben von Stiftungsmitteln können somit auch...

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